Droht eine Polarisierung der deutschen Gesellschaft?

Die deutsche Vereinigung hat zwei Gesellschaften aneinander gekoppelt, die sich vierzig Jahre antagonistisch zueinander entwickelt haben/ Mit der formalen Übernahme von verwaltungstechnischen Regelungen und Parteistrukturen im Osten ist noch lange keine „Akkulturation“ erreicht ■ Von Konrad Schacht

„Der Zusammenbruch des realen Sozialismus wurde methodisch zu einem ,schwarzen Freitag‘ der Sozialwissenschaften. Sie haben überwiegend nicht ,vorhergesagt‘, wie es ihr methodischer Anspruch ist, sondern ,nachhergesagt‘“ (von Beyme 1990). Die prognostische Negativbilanz der Sozialwissenschaften ließe sich, wenn man nur die Jahre 1989 und 1990 betrachtet, noch ausweiten:

Die Sozialwissenschaften haben keinen Hinweis für die Erfolge der rechtsradikalen „Republikaner“ in der Bundesrepublik gegeben, sie haben den Zusammenbruch der DDR nicht als „Frühwarner“ vorausgesehen, und sie haben die Volkskammerwahlen 1990 überwiegend falsch eingeschätzt und prognostiziert. Sie haben auch zur Frage der Systemtransformation in der ehemaligen DDR bisher wenig beigetragen. Das heißt, daß einer der aufregensten und soziologisch interessantesten Prozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte bisher weitgehend ohne eine qualifizierte sozialwissenschaftliche Analyse und entsprechende Politikberatung abgelaufen ist.

Für einen empirisch-analytisch orientierten Soziologen ist es auf diesem Hintergrund natürlich sehr schwierig, Aussagen über die Chancen und die Risiken einer großen Volkspartei in der neuen deutschen Gesellschaftsformation zu formulieren. Die jüngste Vergangenheit hat uns sehr deutlich gezeigt, daß der gesellschaftliche Prozeß komplexer und „chaotischer“ ist als unser theoretischer Blick und unsere professionelle Kompetenz es vielleicht bisher wahrhaben wollten. Das sollte uns nicht zum Schweigen verurteilen. Aber wir sollten vorsichtiger sein, der gesellschaftlichen und politischen Praxis Sachzwänge vorzudefinieren, deren Stabilität und Gültigkeit oft prekärer sind, als wir vielleicht selbst annehmen.

Der Prozeß der staatlichen Vereinigung hat zwei Gesellschaften aneinandergekoppelt, die sich vierzig Jahre antagonistisch zueinander entwickelt haben. Der „Sieg“ des westlichen Teils Deutschlands fällt in eine Zeit, in der in den östlichen Ländern Europas die Hoffnungen in einen konservativen marktwirtschaftlichen Modernisierungskurs gesetzt werden, während in den westlichen Demokratien sich eher eine Entwicklung zugunsten eines sozialstaatlich und ökologisch disziplinierten Kapitalismus abzeichnet, nachdem auch hier jahrelang mit radikalen marktwirtschaftlichen Modellen experimentiert wurde (vor allem in den USA und in England).

Diese international in West und Ost divergierenden gesellschaftlichen und politischen Entwicklungstendenzen wirken auf die beiden Teile Gesamtdeutschlands sehr unterschiedlich ein und könnten zu einer neuen Polarisierung der gesamtdeutschen Gesellschaft beitragen.

Die alte Bunderepublik Deutschland hat sich zu einer stabilen Demokratie mit ausgebautem Wohlfahrtsstaat und pluralistischer Parteienkonkurrenz entwickelt, in der „Individualisierung und Sicherheit“ (Zapf 1987) zentrale Ordnungsmuster darstellen. Die Tertiarisierung der Wirtschaft, die Bildungsexpansion und die lange Prosperität haben die Herausbildung postmaterieller Werte begünstigt, die den Partizipationsdruck auf das politische System im Rahmen einer relativ ausgereiften Protestkultur stark erhöht haben.

Diese moderne demokratische Gesellschaft ist jetzt staatlich und wirtschaftlich mit einer Gesellschaft verbunden worden, deren Mitglieder bisher keine Erfahrungen mit Demokratie und Marktwirtschaft haben. Sie haben bisher in einer „zentralistischen Organisationsgesellschaft“ (Pollack 1990) gelebt, die mit Überwachung, Terror und Einmauerung ihre Mitglieder in Schacht hielt und gegeneinander ausspielte. Diese besonders häßliche Form der Individualisierung verhinderte weitgehend kollektive Interessenvertretung, politische Partizipation und eine offene Konfliktaustragung.

Die sinkende ökonomische Leistungsfähigkeit dieses Systems steigerte das Unzufriedenheitspotential in den letzten Jahren deutlich, ohne daß die Chance für „exit“ und „voice“ bestand (Hirschmann 1974). Die Gewerkschaften waren Teil des staatlichen Unterdrückungsapparats und trugen einen wesentlichen Teil dazu bei, daß die Arbeiterschaft dem Sozialismus und seinen ökonomischen und gesellschaftlichen Konzepten auf lange Zeit negativ gegenüberstehen könnte.

Die Sozialverfassung der DDR- Betriebe kann man als „bürokratischen Paternalismus“ bezeichnen. Damit ist ein „Fabrikregime“ gemeint, „in dem ein existenzsicherndes Realeinkommen und sozialpolitische Garantien mit umfassenden politischen Kontrollformen verknüpft sind, und die Reproduktion der Arbeitskraft fast vollständig an eine Beschäftigung im Staatssektor gebunden ist“ (Deppe/Hoß 1989).

Die Utopie dieser ökonomisch, sozialpolitisch und ökologisch rückständigen DDR war das gesellschaftliche und politische System der Bundesrepublik, das den Bürgern der alten DDR durch das Fernsehen und die spärlichen Verwandtenberichte vermittelt wurde. Die Überlebensprobleme der Bürger im Alltag des modernen Kapitalismus sind dabei den Bewohnern der alten DDR wohl weitgehend unbekannt geblieben. Die massiven Wanderungsbewegungen von Ost nach West und das Plebiszit der Bürger der ehemaligen DDR für die schnelle Einheit bei der Volkskammerwahl 1990 zeigten und zeigen, daß die Legitimität und die Attraktivität des westlichen Gesellschaftsmodells in der alten DDR weitgehend ungebrochen ist.

Die unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in den beiden Teilen Deutschlands haben deutliche Mentalitätsunterschiede in den beiden Teilgesellschaften zur Folge: „Die kollektive Biographie der DDR- Menschen führt zu eigenen Erfahrungen, Wertorientierungen, eigener Identität und abweichendem Sicherheitsgefühl hüben und drüben. Menschen in der DDR artikulieren mehr materielle Bedürfnisse und legen weniger Wert auf neue Politikstile und -inhalte; sind zukunftsunsicherer, äußern häufiger eine eigene DDR-Identität. Alles das ist Basis für einen Zentrum-Peripherie-Konflikt, eine Zwei-Klassen-Gesellschaft in der neuen Bundesrepublik.“ (Feist 1990)

Die Übertragung westlicher Technologien und formaler Regelungen von Betrieb, Politik und Verwaltung dürfte wesentlich schneller gehen als die eigentliche „Akkulturation“ der Bewohner der alten DDR in das westliche Gesellschafts- und Politikmodell. Es ist mit einem sehr großen „cultural lag“ (Ogburn 1922) zu rechnen, dessen gesellschaftliche und vor allem auch politische Auswirkungen kaum prognostizierbar sind. Hier dürften sich insbesondere für die Sozialverfassung der ehemaligen DDR erhebliche Probleme stellen.

Wenn eine baldige Anpassung an den Wohlstand des westlichen Teils der neuen Bundesrepublik ausbleiben sollte, werden sich die Deprivationen der Bewohner der östlichen Länder des neuen Deutschlands massiv verschärfen und damit Konflikte zunehmen. Diese Deprivationen werden deshalb besonders intensiv sein, da sich die Bewohner der alten DDR ja als vollgültige Bürger des neuen Gesamtdeutschland fühlen und die gleiche Teilhabe am Wohlstand beanspruchen wie die Bürger der ehemaligen Bundesrepublik. Da es in der ehemaligen DDR weder voll institutionalisierte Verteilungskonflikte noch eine entwickelte politische Protestkultur gibt, ist entweder mit massiven Abwanderungen, mit gesellschaftlicher und politischer Apathie oder aber mit Gewaltausbrüchen unkontrollierter Art zu rechnen.

Aus der Ostbundesrepublik könnte sich durchaus so etwas wie eine anomische Massengesellschaft entwickeln, in der Arbeitslose, Rentner und in Dienstleistungsbetrieben tätige Arbeitnehmer dominieren, während die qualifizierte Elite der Facharbeiterschaft in den Westen Deutschlands abgewandert ist. Dies wird es den Gewerkschaften sehr schwer machen, in der ehemaligen DDR Fuß zu fassen und kollektive Verteilungskonflikte zu organisieren.

Da sich in der ehemaligen DDR keine wirkliche politische Gegenelite zur alten DDR-Elite entwickelt hat und sich mit den Vertretern der ehemaligen Blockparteien in den östlichen Ländern der Bundesrepublik zum Teil problematische Führungsgruppen herausgebildet haben, wird der Weg in eine moderne pluralistische Demokratie sehr schwierig werden. Ob und wann sich eine demokratische politische Kultur in den Ländern der ehemaligen DDR entwickelt, kann heute nicht mit Sicherheit prognostiziert werden. Wenn man bedenkt, wie lange die alte Bundesrepublik gebraucht hat, um eine stabile partizipatorische Demokratie herauszubilden, dann sollte man mit längeren Zeiträumen rechnen. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die Bürger der ehemaligen DDR viel länger totalitären politischen Systemen ausgesetzt waren als die Bewohner der alten Bundesrepublik nach 1945.

Die Rückwirkungen der Vereinigung der beiden deutschen Gesellschaften auf die politische und gesellschaftliche Entwicklung in der alten Bunderepublik sind schwer kalkulierbar. Es ist denkbar, daß die Auswirkungen sehr gering sind, da der westliche Teil Gesamtdeutschlands eine starke politische und kulturelle Hegemonie in bezug auf den ostdeutschen Teil haben und diesen weitgehend nach seinem Bild zu formen versuchen wird.

Trotzdem ist es denkbar, daß die Entwicklung im westlichen Teil Deutschlands auch durch den östlichen Teil beeinflußt wird. So könnte es sein, daß viele der im westlichen Teil diskutierten ökologischen und sozialen Probleme an politischer Priorität einbüßen, weil der ökonomische Problemdruck durch die Modernisierung und Finanzierung des östlichen Teils so stark wird, daß alle anderen Fragen an Gewicht verlieren.

Es ist auch denkbar, daß sich im Westen Deutschlands ein „Wohlstandschauvinismus“ gegen die östlichen Bewohner entwickelt, der besonders dann stark wird, wenn diese weiter in den Westen einwandern und hier eine verschärfte Konkurrenz um Arbeitsplätze und Wohnungen beginnt. Ein Effekt ist schon seit längerer Zeit in Umfragen sichtbar, daß nämlich die Diskussion über die katastrophalen Zustände in der ehemaligen DDR die positive Identifikation der Bundesbürger mit dem politischen und gesellschaftlichen System der alten Bundesrepublik stark erhöht hat, so daß kritische Auseinandersetzungen mit den auch hier vorhandenen Fehlentwicklungen an Gewicht verlieren. Der zukunftsgerichtete gesellschaftliche Diskurs um moderne Lösungsansätze könnte dadurch in eine Stagnationsphase eintreten. Diese Entwicklung würde eine politische und gesellschaftliche Regression begünstigen.

Bis zum Zusammenbruch der DDR hatte das westdeutsche Parteiensystem weitgehende Veränderungen erfahren. Der Konzentrationsprozeß auf die großen Volksparteien hatte 1976 mit 91,2 Prozent einen Höhepunkt erreicht und war seit diesem Zeitpunkt rückläufig. Bei der Europawahl 1989 erreichten die zentrifugalen Tendenzen im westdeutschen Parteiensystem einen Höhepunkt, als nur noch 74 Prozent der Wähler ihre Stimmen für CDU/CSU und SPD abgaben, während die Grünen als linke Flügelpartei 8,4 und die rechtsradikalen „Republikaner“ und DVU zusammen 8,7 Prozent erreichten.

Die Krise der CDU/CSU 1989 hatte verdeckt, daß sich insbesondere die SPD in strukturellen Schwierigkeiten befindet, ihre Wählerbasis zu integrieren und zu mobilisieren. Sie hat sich nicht nur mit Abwanderungen zu den Grünen auseinanderzusetzen, die die neue Bildungsklasse und die alternativen Milieus repräsentieren und sich als Umweltschutzpartei profilieren konnten. Sie ist auch durch das Schrumpfen der Arbeiteranteile und die Tertiarisierung und Modernisierung der Wirtschaft getroffen worden.

Die Erfolge der „Republikaner“ 1989, die überwiegend zu Lasten der CDU/CSU gingen, hatten außerdem gezeigt, daß die SPD nicht nur Probleme mit den neuen Mittelschichten hat, sondern daß sie auch Schwierigkeiten hat, die Unterschichten in den großstädtischen Problemgebieten für sich zu gewinnen.

CDU und CSU hatten seit der Bundestagswahl 1987 erhebliche Verluste bei Landtags- und Kommunalwahlen hinnehmen müssen und befanden sich Mitte 1989 in einer tiefen strukturellen und personellen Krise. Die Handlungsunfähigkeit der Bonner Regierung gegenüber dem wachsenden Problemdruck hatte zu den schweren Vertrauenseinbußen beigetragen, die zu einer innerparteilichen Rebellion gegen den Bundeskanzler führten; ein Machtwechsel bei der Bundestagswahl 1990 schien in den Bereich des Möglichen zu rücken. Dies auch, weil die SPD mit ihrer Programmdiskussion die Meinungsführerschaft bei der Lösung der neuartigen sozialen und ökologischen Fragen übernommen hatte.

Der Zusammenbruch der DDR und der aktive Stil der Deutschlandpolitik von Bundeskanzler Kohl ermöglichte der CDU/CSU die Reintegration ihrer Wählerbasis. Das Thema Deutschlandpolitik/Wiedervereinigung verdrängte die anderen sozialen und ökologischen Themen von der Agenda der politischen Diskussion. Die politische Dominanz der nationalen Frage ermöglichte es der CDU/CSU, die national orientierten Mittelschichten von den „Republikanern“ zurückzugewinnen und von den ungelösten sozialen und ökologischen Fragen der westdeutschen Innenpolitik abzulenken. Da die Vereinigungspolitik zur Profilierungschance für die Exekutive wurde, geriet die SPD als Oppositionspartei in eine schwierige Situation und konnte sich mit ihrer zukunftsorientierten Programmarbeit kaum noch darstellen.

Die Entwicklung des Wahlgeschehens in der ehemaligen DDR ist zu Beginn von den Wahlforschern überwiegend falsch eingeschätzt worden. Die niedrige Katholikenquote, die vermutete Existenz traditioneller „roter Hochburgen“ in Sachsen und Thüringen und die Startschwierigkeiten der CDU in der DDR wegen ihrer Blockparteivergangenheit ließen einen Sieg der SPD erwarten.

Die Entwicklung kam ganz anders als diese Voraussagen. Die Volkskammerwahl wurde zu einem Votum für die schnelle Einheit, für die Deutsche Mark und für einen konservativen Modernisierungskurs der DDR- Wirtschaft. Die Bonner Regierungsparteien erfüllten diese Erwartungen wesentlich besser als die zögernd und nicht geschlossen agierende Opposition. Das bürgerliche Lager konnte dann auch bei den Landtagswahlen in der DDR einen deutlichen Vorsprung erringen. Nicht nur im Westen Deutschlands, auch im Osten gibt es eine asymmetrische Mobilisierung zugunsten des bürgerlichen Lagers.

Die Ähnlichkeit der Parteilager im Westen und im Osten Deutschlands ist jedoch nur oberflächlich. So ist vor allem die soziale Basis der Parteien sehr verschieden. Vor allem wählen die Arbeiter der ehemaligen DDR wesentlich häufiger CDU als SPD, während es in der alten Bundesrepublik genau umgekehrt ist. „Das gegenwärtige westdeutsche Parteiensystem wurde nicht nach Osten exportiert, allenfalls könnte es irgendwann unter dem Druck der Einheit ein Modell werden. CDU und CSU fehlen dabei die für die Bundesrepublik typische sozialstrukturelle Basis durch den Katholizismus; sie bewegen sich zudem in einem ,wesensfremden Terrain‘ in den industrialisierten Zonen des Landes. Die DDR-SPD ihrerseits fußt nicht auf den Traditionen der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung und sieht sich einer doppelten Herausforderung ausgesetzt durch die kommunistische PDS und das intellektuelle Bündnis 90, deren Chancen bei Krisenverschärfung steigen könnten.“ (Feist 1990)

Abschließend möchte ich vor den Hoffnungen warnen, daß das Scheitern der ökonomischen Modernisierung in den Ländern der ehemaligen DDR den demokratischen Oppositionskräften von links zugute kommen muß. Ich sehe für diese Länder erhebliche politische Stabilitätsprobleme voraus, wenn die Kanalisierung der ökonomischen Krise nicht im Rahmen des demokratischen Kräftespiels gelingt. Es ist durchaus denkbar, daß sich dort durch die Massenarbeitslosigkeit eine anomische Gesellschaft entwickelt, in der Ängste und Unruhen nicht mehr bewältigt werden können, weil entsprechende gesellschaftliche und politische Organisationsstrukturen nicht ausreichend ausgebildet sind.

Möglich ist eine lähmende Apathie bei den nicht abgewanderten Bewohnern der ehemaligen DDR, da Stagnation und Armut soziale Proteste eher blockieren als begünstigen. Der „Ausbruch nach rechts“ ist in den neuen Bundesländern vorstellbar, gerade weil hier die linke Alternative der Krisenbewältigung diskreditiert ist und die Menschen bei Orientierungslosigkeit das irrationale Lösungsangebot von rechts immer noch gerne annehmen.

Dr. Konrad Schacht ist Sozialwissenschaftler in Wiesbaden. Bei dem Text handelt es sich um einen gekürzten Vorabdruck aus dem Forschungsjournal 'Neue Soziale Bewegungen‘, Nr. 1/91, das im Februar mit dem Themenschwerpunkt Zur Zukunft der Reformpolitik erscheint. Zu beziehen über: Thomas Leif, Neubauerstraße 12, 6200 Wiesbaden.