: Sicherheitsrat debattiert
■ Erste Sitzung seit Kriegsbeginn nicht öffentlich
Washington/New York (taz) — Hinter verschlossenen Türen begann der UNO-Sicherheitsrat am Donnerstag abend seine erste formelle Sitzung zum Thema Golfkonflikt seit Beginn des Krieges am 16. Januar. Die Debatte, für die bis gestern bereits 29 Staaten Redebeiträge angekündigt hatten, wird vorraussichtlich bis Anfang nächster Woche dauern.
Die gegenüber der Kriegsführung der USA und ihrer Alliierten am Golf kritischsten Staaten werden sich nicht an der Debatte beteiligen. Die beiden Mitglieder des Sicherheitsrates, Kuba und Jemen sowie die Maghreb-Staaten Tunesien, Libyen, Marocko, Algerien und Mauretanien verzichten aus Protest gegen die von den USA und ihren Verbündeten durchgesetzte Entscheidung, die Sitzung des Gremiums nicht öffentlich zu abzuhalten. Kuba will einen Resolutionsentwurf vorlegen, der unter anderem die Forderung nach einem Waffenstillstand enthält. Der Botscahfter Chinas, Li Daoyu, verlangte in seinem Statement eine „Beendigung des Krieges mit diplomatischen Mitteln“. Irak solle zunächst seine Bereitschaft zum Truppenrückzug aus Kuwait signalisieren. Nach einem Waffenstillstand und der Vereinbarung zwischen allen beteiligten Staaten, den Konflikt friedlich zu beenden, solle der Abzug aller fremden Truppen aus der Region beginnen. China hatte sich am 29. November bei der Abstimmung mit der die Anwendung von Gewalt gegen den Irak sanktioniert wurde der Stimme enthalten. „Wann wird die Regierung in Bagdad den Rückzug aus Kuwait verkünden?“, war die Frage, die zahlreiche Botschafter am ersten Tag der Debatte an ihren irakischen Kollegen richteteten azu
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