: Schwere Niederlage für die Torys
■ „Kopfsteuer“ kostete britische Politiker ihren Kopf respektive Sitz/ Konservative verloren Nachwahlen
London (taz) — Hundert Tage nach seinem Amtsantritt mußte der britische Premierminister John Major gestern eine schwere Niederlage einstecken. Bei den Nachwahlen zum Unterhaus im Wahlkreis Ribble Valley/Lancashire verloren die Torys einen ihrer „sichersten Sitze“ an die Liberalen Demokraten. Der Stimmanteil der Konservativen sank von 60 Prozent bei den Wahlen 1987 auf 38 Prozent — der größte Tory-Absturz seit zwölf Jahren.
Die Labour Party landete bei enttäuschenden neun Prozent. Das Ergebnis ist umso sensationeller, als Meinungsumfragen in den vergangenen Tagen ergeben hatten, daß die Torys landesweit deutlich vor der Labour Party und den Liberalen liegen. Doch der „Golfkriegseffekt“ kam in Ribble Valley nicht zum Tragen. Der Wahlkampf wurde von der Kopfsteuer bestimmt — jener Abgabe zur Finanzierung der Kommunen, die unabhängig vom Einkommen erhoben wird. Michael Carr, der siegreiche Kandidat der Liberalen, sagte nach Verkündung des Ergebnisses in der Nacht zum Freitag: „Ribble Valley hat der Kopfsteuer den Todesstoß versetzt.“
Umweltminister Michael Heseltine, in dessen Bereich die Kopfsteuer fällt, bleiben nur noch wenige Wochen, um eine Alternative zur Kopfsteuer rechtzeitig vor den Kommunalwahlen am 2. Mai zu präsentieren. Das Ergebnis von Ribble Valley kommt ihm dabei vermutlich gar nicht ungelegen: Heseltine gilt als entschiedener Gegner der Kopfsteuer, konnte sich mit seiner Meinung beim rechten Parteiflügel bisher jedoch nicht durchsetzen. John Major ist sich offenbar noch darüber unschlüssig, was mit der umstrittenen Steuer geschehen soll. Er sagte gestern: „Ich weigere mich, aus dem Wahlergebnis Schlüsse zu ziehen.“ Eins steht jedoch fest: Die Gerüchte, die im Zuge der Golfkriegseuphorie auftauchten, daß die Parlamentswahlen gleichzeitig mit den Kommunalwahlen am 2. Mai abgehalten werden könnten, sind verstummt. Auch ein Termin im Juni erscheint jetzt unwahrscheinlich. Vermutlich wird Major abwarten, wie die WählerInnen bei den Kommunalwahlen auf Heseltines Alternative zur Kopfsteuer reagieren und allgemeine Wahlen für Oktober ausschreiben. Ralf Sotscheck
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