: Kunsthochschule Weißensee bleibt
■ Wie der Senat mit Hochschul-Gesetzesvorlagen umgeht
Schöneberg. Eigenartig: Vor zwei Wochen hatte der von CDU-Wissenschaftsminister Erhardt erstellte Entwurf des Hochschulergänzungsgesetzes den Senat passiert. Darin sollen wesentliche Veränderungen der Ostberliner Hochschulen für eine Übergangszeit festgeschrieben werden. Dazu gehörte die Auflösung der Kunsthochschule Weißensee. Nach Interventionen der SPD kam es erst im Nachhinein zu Verhandlungen mit dem Koalitionspartner, bei denen einige Punkte geändert wurden. Wichtigstes Ergebnis ist, wie die taz erfuhr, daß die Kunsthochschule Weißensee erhalten bleibt. Das Zustandekommen dieser Gesetzesvorlage der Regierungskoalition nannte der SPD-Abgeordnete Peter Hübner »absolut intolerabel«. Auch Vizesenatssprecher Heußen konnte die Vorgehensweise von Erhardt nicht erklären. Es sei zwar üblich, »nachgeordnete Probleme« auch nach Gesetzesbeschluß zu diskutieren, aber nicht bei wichtigen Themen. anbau
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