: IGM-Vorstand unterliegt erneut Bochumer Opel-Rebellen
Bochum (taz) — In dritter und letzter Instanz hat am Montag das Oberlandesgericht in Frankfurt entschieden, daß Ausschlüsse und teilweise langjährige Funktionsverbote für etwa 40 IG MetallgewerkschafterInnen bei Opel in Bochum derzeit nicht rechtswirksam sind.
Das Gericht gab damit einer einstweiligen Verfügung statt, mit der die MetallerInnen ihr aktives und passives Wahlrecht bei den Vertrauensleutewahlen sicherten. Bis zur endgültigen Entscheidung über ihren gewerkschaftlichen Status, so das Gericht, dürften die MetallerInnen nicht an der Ausübung ihrer Rechte gehindert werden. Weiter hieß es in der gerichtlichen Begründung, die Ausschlußverfahren seien nicht satzungsgemäß verlaufen.
Bereits in zwei Entscheidungen hatte das Frankfurter Landgericht in diesem Jahr den Opel-Rebellen recht gegeben. Der IGM-Vorstand, der die Aufmüpfigen hindern wollte, an den Vertrauensleutewahlen teilzunehmen, war vor dem Oberlandesgericht in Berufung gegangen und unterlag nun erneut. Die kritischen MetallerInnen hatten, wie berichtet, bei der letzten Betriebsratswahl auf der unabhängigen Liste der „Metaller bei Opel“ kandidiert und erhielten von den Opel-ArbeiterInnen mehr Stimmen als die offizielle IGM-Liste. Die IGM belegte sie daraufhin mit Sanktionen.
Fast alle der aufmüpfigen GewerkschafterInnen sind in den letzten Wochen als Vertrauensleute im Bochumer Opelwerk wiedergewählt worden und werden nun auch an der Wahl der Vertrauenskörperleitung am kommenden Wochenende beteiligt sein. Bm
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
