: Forschungsreaktor geht in Betrieb
Berlin (dpa) - Der Forschungsreaktor am Hahn-Meitner-Institut (HMI) im Süden Berlins kann wie geplant in Betrieb gehen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) wies gestern die Klage eines Anwohners gegen die dritte und letzte Teilgenehmigung zurück. Die Einwände des Antragstellers konnten die Rechtswidrigkeit der von der Senatsumweltverwaltung erteilten Betriebsgenehmigung nicht belegen.
Der Kläger konnte nicht nachweisen, daß die Betriebsgenehmigung ohne ausreichenden Sachverstand oder mit willkürlichen Bewertungen von Sicherheitsfragen erteilt wurde. Die Bedenken gegen einzelne Aspekte des Forschungsreaktors reichten nicht aus, die Betriebsgenehmigung für rechtswidrig zu erachten. Die Richter führten aus, daß der Kläger konkrete Sicherheitsbedenken gegen bestimmte Experimentiereinrichtungen am Reaktor nicht begründen konnte.
Bei der Frage des Schutzes vor Flugzeugabstürzen und Sabotageakten habe sich das Gericht darauf verlassen, daß der Betreiber Vorsorge getroffen habe, deren Einzelheiten geheimhaltungsbedürftig seien. Die Gefahr eines Absturzes sei so gering, daß sie sich auch angesichts des zunehmenden Flugverkehrs in Berlin nur unwesentlich erhöht hätte. Soweit der Kläger das Fehlen einer ausreichenden Entsorgung abgebrannter Brennelemente beanstande, habe er seine eigene Gefährdung am Wohnort nicht belegen können.
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