Vergeßt Rio!

Von der Unteilbarkeit der Welt ■ VON PETER SPIEGEL

So paradox es ist: Nur ein Scheitern der UNCED-Konferenz in Rio eröffnet die Chance, daß endlich die Rahmenbedingungen für Erfolg und Mißerfolg einer konsequenten Weltumweltpolitik diskutiert werden. Der Erdgipfel aus Anlaß der fortgesetzten gemeinschaftlichen Zerstörung der planetaren Lebensgrundlagen muß scheitern, weil dort ein ungeteilt planetares Thema von Repräsentanten einer zutiefst geteilten Menschheit beraten wird. Wenn wir uns nicht endlich der Ursachenebene stellen, bleibt alles wie gehabt.

Doch die Ursachenebene steht nicht auf der Agenda von Rio. In den letzten 30 Jahren hat sich die Kluft zwischen dem reichsten und dem ärmsten Fünftel der Menschheit verdoppelt. Der Einkommensunterschied liegt jetzt beim 150fachen und wächst weiter. Der Teufelskreis aus Armut, Unterentwicklung und Überbevölkerung ist heute schon Umweltzerstörer Nr. 1 und wird in den nächsten Jahren alle anderen Ursachen zur relativen Bedeutungslosigkeit degradieren.

Wie zwei riesige Erdplatten stoßen der wirtschaftlich immer erfolgreichere Norden und der immer ärmere menschenreichere Süden aufeinander und erzeugen eine tektonische Spannung einmaligen Ausmaßes. Je später wir wirkungsvoll gegensteuern, desto irrsinniger das bevorstehende Erdbeben. Der nicht enden wollende Hunger nach immer mehr Gütern im Norden treibt im Süden immer größere Massen in die Todesmühlen des physischen Hungers. Umweltanstrengungen ohne die Wahrnehmung dieser Dimension sind verlorene Sisyphusarbeit. Mehr noch: Die Anzeichen mehren sich, daß der Erwartungsdruck im Norden eher wieder Richtung Abschottung geht. Das halten die Öko-Systeme Erde und Menschheit nicht aus.

Diese Grundwidersprüche verdrängen wir bis heute erfolgreich aus unserem Bewußtsein, weil wir ahnen, wie sehr dies unser Leben verändern würde, und weil wir von Gorbatschow gelernt haben: Wenn man die überfällige Perestroika — einen globalen Umbau, der unser gesamtes System der Weltwirtschaft, unser nationalstaatliches Politiksystem und die sozialen, kulturellen und ethischen Grundlagen der heutigen Weltgesellschaft umfaßt — nicht länger aufschiebt, sondern anpackt, kann man leicht überrollt werden. Wir klammern uns daher lieber ängstlich an unseren Wohlstand — und wenn die Welt dabei zugrunde geht. Wo es im doppelten Wortsinn ums Ganze geht, ist unsere Kommunikationsgesellschaft hochgradig kommunikationsunfähig. Massen, Medien, Intelligenzija, Politik und Wirtschaft diskutieren und handeln erschreckend weit von den eigentlichen Dimensionen der Weltunordnung entfernt. Hat Günter Anders recht behalten, wenn er von der Antiquiertheit des Menschen spricht, der Mechanismen in die Welt gesetzt hat, die er nicht mehr versteht?

Trotz alledem reden wir von der Rio-Konferenz (UNCED = United Nations Conference for Environment and Development) in der nordtypischen Verkürzung eines Weltumweltgipfels. Die fast ins Irreparable gesteigerte Ungleichverteilung der Entwicklungschancen, der Konkurrenzkampf von Mikrochip und Kinderarbeit gebar eine Welthydra von „Problem“gesichtern, der schneller zwei neue nachwachsen, als wir eines in den Griff bekommen. Die fortschreitende Polarisierung der Lebenschancen vergrößert nicht nur das Heer der Armen, sondern auch Ausmaß und Erscheinungsformen ihrer äußeren und inneren Verheerung — vom nackten Hunger bis zur Flucht in Drogen sowie der Zerstörung des ökologischen Gefüges der Erde. Doch all dies scheint uns weniger zu schrecken als unsere altvertrauten Feindbilder: die „böse Wirtschaft“ und der „Weltstaat“. Hier sind entscheidende Differenzierungen überfällig, die uns vielleicht den Blick zu einer „Weltlösungsstrategie“ freischaufeln könnten, wie sie dem Club of Rome in dessen jüngstem Bericht vorschwebt. Vielleicht sind es nur die Reste der bereits untergegangenen und noch untergehenden Ideologien, die uns den Weg in die Kommunikation über eine solche „Weltlösungsstrategie“ verstellen.

So ist es nicht unbedingt schlecht, daß die Wirtschaft ihrer inneren Tendenz nach schon immer global dachte. Denn sie war und ist ihrem Wesen und Drange nach grenz- und kulturüberschreitend und so über Waren-, Wissens-, Ideen- und Kulturaustauch ein Motor jeder Kulturentwicklung. Sie war und ist so chancen- und gefahrenreich wie die anderen zentralen gesellschaftlichen Kräfte Politik und Ethik auch, bedarf allerdings der gesamtgesellschaftlichen Balance mit diesen.

Aus dieser Balance konnte sie nur deshalb so weit ausschlagen, weil im entscheidenden Augenblick, als die Technik der Wirtschaft ungeahnte Flügel anzog, Religion und Politik wie nie zuvor versagten. Sie fielen als unverzichtbare Regulative weitgehend aus: Die traditionellen Religionen mußten das Feld räumen und traten den Rückzug in die private Beliebigkeit an, weil sie auf die neuen säkularen Herausforderungen keine gesellschaftsethischen Antworten mehr wußten. Das Politik-Establishment verharrte in den national-chauvinistischen Denkkategorien des 19.Jahrhunderts, die die Wirtschaft weiterhin nur in der Rolle des Mehrers von nationalem Wohlstand und Einfluß sahen.

Die Wirtschaft organisierte sich währenddessen auf der Ebene des Weltmarkts und unterlief die staatliche Souveränität nicht nur der schwachen Länder. Denn selbst in den Industrieländern wurden mit dem Argument des Erhalts von Arbeitsplätzen und internationaler Konkurrenzfähigkeit jahrzehntelang notwendige Umweltschutzmaßnahmen blockiert. Drittweltländern blieb fast nur übrig, sich den Akteuren der Weltwirtschaft als Rohstoff- Billiglieferanten, geeignete Industriestandorte („Billiglohnländer“) oder geeignete Absatzmärkte (für ausgemusterte Technik, Müll) anzudienen. Die Weltwirtschaft hielt die nationale Politik zum Narren und schuf sich ihre eigene Konsum-Religion, weil sie mit dem Weltmarkt weitgehend rechts- und ethikfreien Raum betrat, den sie nach ihren eigenen Gesetzen und mit ihrer eigenen Moral besetzte.

Die Lücke zwischen Weltwirtschaft einerseits und nationaler Politik und privatisierter Religion andererseits schuf ein Vakuum, in dem das Recht des Stärkeren sich ungehemmt breitmachen konnte und die dadurch erzeugten Weltprobleme weitgehend nicht steuerbar wurden. Auf globaler Ebene gibt es bis heute keine Instanzen, die bei den allgemein bekannten Schwächen der Marktwirtschaft auch nur annähernd ausreichend gegensteuern könnten. Überfällig ist daher ein einschneidend neues Verständnis von Weltpolitik und Weltethik.

Weltpolitik: Kein gesellschaftliches System kann funktionieren, wenn der Druck der Probleme und die Verantwortlichkeit der Entscheidungsträger nicht übereinstimmen. Doch unsere Politiker sind für die globalen Probleme verantwortungslos. Die Verantwortung der Politiker für die Weltprobleme wird delegiert in ein Wirrwarr übernationaler Kommissionen und Gremien ohne jede eigene Rechtsverbindlichkeit. Ihre Verantwortung für das Wohl ihrer Nation ist dagegen von ganz anderer Verfassung — präzise legitimiert und sanktioniert. Diese Waffenungleichhheit zwischen nationaler und globaler Verantwortung bewirkt, daß jeder Politiker die nationalen Interessen vorziehen muß, solange uns Wählern das nationale (Seiden-)Hemd näher ist als die (verlotterte) globale Jacke. Auf Nichtbeachtung der national-begrenzten Interessenlage der Wähler steht der Entzug des politischen Mandats, auf Nichtbeachtung des Wohls der einen Erde und der einen Menschheit steht für den einzelnen „Verantwortungsträger“ praktisch nichts. In bezug auf die globalen Herausforderungen leisten wir uns noch immer ein System organisierter Verantwortungslosigkeit. Die jüngsten Wahlen jedenfalls bestätigten die Sorge, daß innerhalb dieses national-verantwortlichen Systems bei wachsendem Problemdruck sogar wieder ein wachsender Wählerdruck in Richtung national-egoistischer Politik droht.

Damit ist nicht die Bewußtseinslage der Menschen im Hinblick auf ihre Verantwortung gemeint. Studien der jüngsten Zeit zeigen, daß selbst überraschend viele Manager und Politiker sich der Kluft zwischen den wirklichen Erfordernissen und ihren systembedingten Zwängen sehr wohl bewußt sind. Der ehemalige kanadische Ministerpräsident und Club-of- Rome-Mitgründer Pierre Trudeau bot beispielsweise seinem Vordenker-Club an, aus dessen globaler Analyse Handlungsvorschläge für die kanadische Regierung abzuleiten. Trudeau legte seinerzeit diese seinen politischen Beratern vor, die nüchtern feststellten, daß dieses Programm der sicherste Weg zu Abwahl und Vernichtung seiner Partei sei. Besonnene Stimmen aus der Industrie, etwa der Schweizer Großindustrielle Stephan Schmidheiny, warnen vor der Ohnmacht der Wirtschaft, sich selbst die nötigen Umweltgrenzen und Umverteilungsmaßnahmen aufzuerlegen. In einem System der Konkurrenz würden gerade die Gutwilligen allzu leicht verlieren, wenn sie zu teure einseitige Umweltschutz-Vorleistungen erbrächten und dadurch den schlimmsten Ignoranten Wettbewerbsvorteile verschafften. Stephan Schmidheiny organisierte daher im Vorfeld der Rio-Konferenz eine internationale Wirtschaftslobby gänzlich neuer Art: Die politisch Verantwortlichen sollen endlich zum Handeln gezwungen werden, um auf globaler Ebene die globale Wirtschaft in gesamtverträgliche Bahnen zu steuern.

Wir brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag — einen für die Weltgesellschaft. Es geht darum, die gemeinsamen Ziele wie Friedenssicherung, Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte zu definieren und gemeinsame globale demokratische Strukturen zu deren Verwirklichung zu finden und zu tragen. Der Ausstieg aus dem heutigen national-egoistischen, global-zerstörerischen System in eine global- verantwortliche Weltordnung kann nicht von den Politikern oder der Wirtschaft allein geleistet werden. Von allen Seiten muß die Erkenntnis wachsen: Wir sind das Volk, das Weltvolk, das einen Willensprozeß darüber in Gang setzen muß, welche Ordnungsprinzipien und -strukuren wir für unseren Planeten haben wollen. Die Rolle der Weltreligionen bei der Herausbildung einer unverzichtbaren Weltethik ist besonders diffizil. Nicht, daß es den etablierten Weltreligionen an ethischen Grundsätzen fehlen würde. Vielmehr mangelt es ihnen an orientierungsgebender Formulierung einer solchen Ethik und an ordnungspolitischen Umsetzungen, die Vorbildfunktion für die Weltgesellschaft ausüben könnten.

Der Begriff „neue Weltordnung“ erblickte zwar nach schmerzvoller Schwangerschaft vor gut einem Jahr das Licht der Weltbühne, aber er hängt noch immer an der Nabelschnur nationaler Interessen, Denkweisen und Ängste. Über die gesamte gesellschaftliche Bandbreite verfängt sich unser Denken noch immer zwischen den beiden Seiten derselben falschen Münze: „America first“ oder „Tod Amerika“. Wir diskutieren den zu geringen oder zu großen Einfluß Amerikas, Japans Deutschlands, Libyens oder Saudi- Arabiens, anstatt endlich über nicht- nationale Entscheidungsstrukturen einer neuen Weltorganisation jenseits der heutigen UNO zu diskutieren. Wir haben Angst vor einem diktatorischen „Weltstaat“, erkennen aber nicht, daß jede Form wirtschaftlichen und politischen Diktats ihren Nährboden gerade im unkontrollierten Machtspiel völlig ungleicher wirtschaftlicher und politischer Akteure findet. Die Angst vor dem Weltstaat ist daher im Kern die Angst vor dem heutigen nationalstaatlich begründeten Weltsystem. Vom Weltvolk legitimierte demokratische Einrichtungen, die im gesamt- menschheitlichen Interesse Umweltauflagen durchsetzen, eine neue Wissenschaftspolitik initiieren, die soziale Angleichung der Lebenschancen einleiten und die Weltmarktwirtschaft im globalen Maßstab sozial steuern sowie nationale Konflikte am Verhandlungstisch austragen lassen können, bedeuten gerade die Überwindung heutiger Diktaturen und diktatorischer Verhältnisse in all ihren Spielarten.

Die Systemforscher Ilya Prigogine und Ervin Laszlo zeigen, daß sich in der Natur immer dann eine neue Ordnungsebene etablierte, wenn die bisherige Ordnungsebene zu komplex wurde. Die neue Ordnungsebene war dann zunächst von nur wenigen Ordnungsprinzipien geleitet und dadurch weitaus leichter steuerbar. Zudem gewann das Gesamtsystem durch die neue Ordnungsebene erhebliche neue Freiheitsgrade, sprich Kombinationsmöglichkeiten, hinzu. Die zu wünschende Weltordnung muß eigenständig und unabhängig konzipiert werden. Auf diese Weise würde eine effektive Weltbürokratie mit einem Bruchteil der heutigen Euro- oder UNO-Bürokratie auskommen. Die UNCED-Konferenz in Rio könnte ein wichtiges Forum sein zu dem, was Gorbatschow den Einstieg in die unvermeidliche Weltzivilisation nannte:

—Einzusetzen wären beispielsweise ein „Umwelt-Sicherheitsrat“ mit national-unabhängigen Entscheidungs- und Durchsetzungskompetenzen, die durch Weltgipfel fortlaufend erweitert werden und als Testfall für die Beratungen einer „Verfassunggebenden Versammlung“ dienen. Diese globale Umwelt-Legislative und -Exekutive sollte durch eine globale Umwelt- und Energiesteuer finanziell unabhängig werden.

—Einzusetzen wäre eine „Verfassunggebende Versammlung“ für eine sich stufenweise aus der heutigen UNO entwickelnde Weltregierung, deren Weltparlament (in Ablösung der heutigen UNO-Generalversammlung) von 1995 oder 1996 an direkt durch das Weltvolk gewählt werden sollte. Aufgabe der „Verfassunggebenden Versammlung“ wäre die Überarbeitung der UNO-Charta zu einer Weltverfassung sowie die Ausarbeitung eines Konzepts zur schrittweisen Kompetenzübergabe von der nationalen auf die globale Ebene.

—Einzusetzen wäre eine Kommission zur Erarbeitung eines Rahmen- und Aktionsplans zur Einführung einer sozialen Weltmarktwirtschaft. Nach dem Zusammenbruch des Antagonismus zwischen Sozialismus und Kapitalismus stehen die Zeichen für einen zweiten, diesmal erfolgreichen Anlauf zu einer neuen Weltwirtschaftsordnung so günstig wie nie zuvor. Diese Kommission sollte als runder Tisch aus Wirtschaftlern, Wissenschaftlern, Politikern und Vertretern von Bürgerinteressengruppen geplant werden und bewußt nicht als Regierungsdelegation, da auf diese Weise eine stärkere Identifikation und Mitdiskussion aller Weltbürger erreicht und eine neue politische Kultur entwickelt werden kann.

Eine global verfaßte Weltgesellschaft wäre alles andere als eine Orwellsche Gleichschaltungsgesellschaft. Die Coca-Kolonialisierung kann sich eben nur dann breitmachen, wenn kein demokratisch verfaßter Weltwille ihn stoppt. Die heutige Willkürfreiheit einiger weniger muß einer zivilisierten Willensbildungsfreiheit aller weichen. Und dies heißt: von der sozialen Marktwirtschaft für einen fairen Wettstreit der Ideen aller Kulturen lernen. „Fehlerfeindliche Systeme“ wie zentralgesteuerte Planwirtschaft oder Monopol- und Kartellsysteme zerstören die Angebotsvielfalt und setzen schlechte Lösungen gesamtgesellschaftlich durch. „Fehlerfreundliche Systeme“ dagegen schaffen Rahmenbedingungen für die Entfaltung einer großen Vielfalt von Initiativen. Die Weltkultur erreichte ihre innere Ausgeglichenheit und eine humane Dynamik, wenn das heutige westliche Kulturkartell bewußt auch von uns Westlern überwunden wird zugunsten einer vielfältigen Weltkultur, die innovative Impulse von Afrikanern oder Ozeaniern genauso ernst nimmt wie westliches Know-how.

Die Lage der Welt läßt keinen Spielraum mehr für nationale Alleingänge oder inter-nationale Experimente. Sie läßt auch keinen Freiraum mehr für das phantasielose und arrogante Palaver über die Hoffnungslosigkeit der Lage, das sich ohnehin nur die Besserwisser auf den Inseln der Bessergestellten leisten können. Selbst die Aussicht, daß wir um die konkrete Aufarbeitung der Ungleichgewichte zwischen Nord und Süd nicht länger umhinkönnen, darf uns nicht vor der Einbindung in eine solidarische Weltgesellschaft schrecken. Die letzten Jahrzehnte sollten uns gelehrt haben, daß alle Probleme des Globus Weltprobleme sind, also früher oder später in irgendeiner Form auch uns voll treffen werden. Positive Zukunftsaussichten — auch für uns Nordler — sind heute nur noch in Verbindung mit dem Durchbruch zu einer solidarischen Weltgesellschaft möglich. Packen wir endlich die fällige globale Perestroika an.