: Abgeordnete nach Bosnien?
Ungewöhnlicher Vorstoß des GALiers Martin Schmidt. In einem Brief an Bürgerschaftspräsidentin Kiausch schlägt der Parlamentarier vor, eine Bürgerschaftsdelegation ins ehemalige Jugoslawien zu schicken. Schmidt möchte auf diesem Weg die Solidarität Hamburgs mit den ethnisch Verfolgten deutlich machen und durch Gespräche und Informationen vor Ort Hilfsmöglichkeiten erkunden.
Schmidts FraktionskollegInnen tragen den Antrag mehrheitlich nicht mit, sie halten sein Anliegen für eine Nummer zu groß für die Bürgerschaft. Von Kiausch war gestern keine abschließende Meinung zu erfahren. Sie scheint dem Vorschlag aber auch eher skeptisch gegenüberzustehen. Es sei nicht unwesentlich, ließ sie verlauten, daß es sich um den Vorstoß eines einzelnen Abgeordneten handle. Ein Mitarbeiter der Bürgerschaftskanzlei äußerte sich nach Schmidts Auskunft unmißverständlicher. Kiausch wolle sich von Schmidt nicht gegen dessen Fraktion instrumentalisieren lassen. uex
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
