: Hamburger Landgericht unterbindet Irreführung
■ "Bio-Wasch" ist Quatsch
„Bio-Wasch“ ist Quatsch
Hamburg (dpa) — Die Bezeichnung „Bio-Wasch“ beim Betreiben von Waschcentern ist unzulässig, da diese Wortwahl irreführende Leistungen beinhaltet. Der gleiche Tatbestand trifft auch auf das Logo dieser Waschcenter-Betreiber mit einer stilisierten grünen Blume in einer Waschtrommel zu. Für eine Zuwiderhandlung wurde ein Ordnungsgeld von bis zu 500.000 Mark oder ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten festgesetzt. Zu diesem Urteil gelangte jetzt das Hamburger Landgericht. Kläger war die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbes e.V. Frankfurt/Main (Az.: 312 0 19/92).
In der Begründung des Urteils wurde der besondere Unrechtsgehalt der „hochgradig emotional“ besetzten Argumentation hervorgehoben. Die Nutzung von Begriffen und Symbolen des Umweltschutzes sei wegen ihrer hohen psychologischen Suggestiv- und Sogwirkung nach besonders strengen Maßstäben zu beurteilen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
