EG will am alten Fahrplan festhalten

■ EurokratInnen führen das Ergebnis auf ein „Informationsmanko“ zurück

In Brüssel, wo Tausende von EurokratInnen ihre Schreibtische haben, kam gestern Erleichterung, aber kaum Euphorie auf. Ganz offensichtlich verstanden die SpitzenbeamtInnen der EG, die 17 KommissarInnen, daß auch sie nur ganz knapp einem Mißtrauensvotum der FranzösInnen entgangen waren.

In den vergangenen Monaten war in Brüssel immer wieder kritisiert worden, daß Mitterrand seine Landsleute mit dem Referendum überfordere. Für „komplexe Fragen“ sei ein solches Verfahren ungeeignet, weil es stets emotional bestimmt sei, wiederholte auch gestern wieder der deutsche Kommissar Bangemann. Konsequenterweise lehnt er ein Referendum in Deutschland ab. Einem seiner Mitarbeiter, der sich in der vergangenen Woche für ein Referendum ausgesprochen hatte, wies Bangemann umgehend die Tür.

EurokratInnen erklären das Ergebnis von Frankreich mit einem „Informationsmanko“. Konsequenterweise wollen sie verstärkt den Kontakt zu den BürgerInnen suchen.

An dem seit Monaten zwischen den Regierungschefs der Zwölf verabredeten Fahrplan zur Europäischen Union will die Eurokratie festhalten. Kommissionspräsident Delors — der im Vorfeld des französischen Referendums gedroht hatte, er werde zurücktreten, wenn die FranzösInnen mit „Non“ stimmten — empfahl gestern, die übrigen europäischen Regierungen sollten jetzt schleunigst die Verträge ratifizieren.

Offen bleibt nach Ansicht von EurokratInnen das „dänische Problem“. Seit der Ablehnung der Verträge dort bei einem Referendum am 2. Juni weiß die EG nicht, was dort geschehen soll. Der britische EG-Kommissar Brittan sagte gestern dazu sibyllinisch: „Ich bin sicher, daß wir das lösen können.“ dora