Ein Hauch von Asbest liegt in der Luft

■ Rechtsnachhilfe: Was tun, wenn die eigenen vier Wände schädlich sind?

„Unser Baby schläft direkt neben einem Nachtspeicherofen, den wir für asbesthaltig ansehen. Was können wir tun?“ fragte kürzlich ein Herr Ratlos. Auf einer Veranstaltung der Bremer Umweltberatung bekam er eine Antwort. Rechtsanwalt Thomas Schiller riet Herrn Ratlos, eine konkrete Gefährdung nachzuweisen, da es bei Asbest keine verbindlichen Grenzwerte gibt.

Leicht gesagt. Schon eine einzige Asbestfaser kann Krebs verursachen, doch die gefährlichen Fasern schweben auch in der freien Natur herum. Aber ohne konkrete Gefährdung gibt es keinen Sanierungsanspruch, erläuterte Schiller. Wenn sich herausstellt, daß der Nachtspeicherofen neben dem Kinderwagen gefährlich ist, hat der Mieter die Möglichkeit zur fristlosen Kündigung wegen akuter Gesundheitsgefährdung (§544 BGB). „Das wird beim heutigen Wohnungsmarkt wohl kaum jemand tun“, bemerkte Schiller. Die MieterInnen können auch selbst eine neue Heizung kaufen, die man aber nur mit Zustimmung des Vermieters einbauen darf. Oder man weist den Vermieter auf das „Wesen des Mietvertrags“ (§ 535 BGB) hin, das bezieht sich auf alles, was man mitgemietet hat. Wenn das nicht in Ordnung ist kann man dem Vermieter nach Paragraph 537 (BGB) mit Mietminderung drohen.

Hierhin bitte das Foto von dem Apparat

Das Gerät mißt, was Menschen schadet Foto: Ch. Holzapfel

„Rechtfertigt nun mein Nachtspeicherofen eine Mietminderung?“ überlegt Herr Ratlos laut vor sich hin. Nun, das wisse man stets nur im Einzelfall, antwortet der Paragraphenjongleur Schiller und zitierte die entsprechenden Absätze aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch. „Wenn einem

ständig schlecht ist, schwindelig, und man Kopfschmerzen hat“, kann man auf 30 Prozent Mietminderung klagen. Zu einigen Stoffen gibt es bereits eine Richtwerttabelle. „Es gibt auch eine Datei über Nachtspeicheröfen, die bei den Stadtwerken in der Sögestraße einsehbar ist“, sagte Herr Ratlos nun schon etwas selbstsicherer und notierte die Aktenziffern diverser Gerichtsurteile, die der Anwalt Schiller hier und da mal fallen ließ.

Welche anderen Rechtsansprüche haben MieterInnen bei Schadstoffbelastungen in ihren eigenen vier Wänden? Daß vom sogenannten Elektro-Smog eine Gefahr ausgeht, ist eine relativ neue Erkenntnis. Bei einem Einfamilienhaus wurde auf drei Seiten des Hauses eine Starkstromleitung gelegt. Die Hausbewohnerin hatte zunächst eine Fehlgeburt, das zweite Kind kam behindert zur Welt. Seit Oktober '89 gibt es eine Norm, die für Elektro-Smog Grenzwerte festlegt.

Kopfschmerz, Brechreiz, Unwohlsein, Müdigkeit, all diese diffusen Beschwerden können auf eine Schadstoffbelastung zurückzuführen sein. Für das Anschwellen der Schleimhäute oder Augenbrennen kann Formaldehyd veranwortlich sein. Wer den Verdacht hat, daß sich in seinen Innenräumen Schadstoffe konzentrieren, kann sich an das „Bremer Umwelt Institut“ wenden. „Wir machen Innenraumanalysen sowohl bei Privatpersonen als auch in öffentlichen Räumen“, sagt Marilou Toben vom Institut. Hauptsächlich werden Holzschutzmittel, Formaldehyd und diverse Lösungsmittel analysiert. Die AnalytikerInnen rücken mit einer etwa aktenkoffergroßen Pumpe an und analysieren die Proben anschließend im Labor. Eine Formaldehyd-Analyse kostet etwa 140 Mark.

Vivianne Agena