: Kleinvieh ist Mist
KOMMENTAR
Kleinvieh ist Mist
Die SPD-Fraktion war fleißig. Sie hat sich ein Wochenende im Dienst an der Stadt um die Ohren gehauen. Die Abgeordneten waren detailgenau: Sie zerbrachen sich den Kopf über halbe Stellen BAT Vb/VIc. Und sie waren konzeptionell: Sie erkannten, daß die Wohnungspolitik in Bonn und Hamburg besser sein könnte. Auch war die Fraktion solidarisch: Sie kümmerte sich um 1,2 Promille des Stadthaushaltes und fand die Vorschläge zu den restlichen 99,88 Prozent prima.
Die SPD-Fraktion hat gute Arbeit geleistet: Sie hat dem sozialen Humus dieser Stadt viele winzige ABM-Düngerkörnchen zugefügt. Wohnen, Soziales, Arbeitsbeschaffung — das ist gute klassische Sozialdemokratie. Der Mist, den dieses Haushaltstitel-Kleinvieh am Ende produziert, ist von überwiegend guter Qualität.
Und dennoch: Kann dieser Mist wirklich alles sein, was der Hamburger Volksvertretung zum Stadthaushalt 1993 einfällt? Ist es wirklich zu 99,88 Prozent prima, was Senat und Verwaltung ausgeheckt haben? Diese SPD-Parlamentsfraktion ist keine kritische Volksvertretung, sondern Schoßhündchen eines Senats, der auf vielen Politikfeldern grandios versagt und für die Lösung der heraufziehenden Finanzprobleme der Stadt kein Konzept hat.
Doch das Schoßhündchen fühlt sich offenbar pudelwohl in seinem Körbchen von sozialen Mini-Beschlüssen. Ohne Frage: Die Beschlüsse der SPD sind „in Anträge geronnenes Selbstverständis einer SPD-Großstadt-Regierungsfraktion“. Wir meinen: Wow! Florian Marten
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