1. taz.GIPFELsalon Hamburg 16.05. (Di): Grundrechte über Bord?
Die Planungen für die G20-Gipfeltage laufen bei Sicherheitsbehörden und Aktivist*innen auf Hochtouren. Was erwartet Hamburger*innen im Juli?
Bild: dpa
Schon Monate vor dem G20-Gipfel spürt man dessen Auswirkungen: Der Tagungsort wird rund um die Uhr bewacht, politische Versammlungen dürfen dort nicht stattfinden. Es häufen sich Brandanschläge auf Polizeiautos und Repressionen gegen Aktivist*innen. Die Planungen für die Gipfeltage laufen sowohl auf Seiten der Sicherheitsbehörden, als auch auf Seiten der Aktivist*innen auf Hochtouren.
Dabei sind noch viele Fragen offen, vor allem diese: Was genau erwartet die Hamburger*innen im Juli? Und welche Auswirkungen hat der Gipfel schon jetzt – von denen man unter Umständen gar nichts merkt, wie beispielsweise die Überwachung des öffentlichen Raumes? Wie wägt man ab zwischen Sicherheitsinteressen und der Wahrung der Grundrechte? Wo sind die Grenzen? Wie plant die Innenbehörde, demokratische Rechte zu wahren, wenn der Ausnahmezustand eintritt?
Darüber diskutieren wir mit:
Andy Grote, Hamburger Innensenator (SPD)
Michael „Dodger“ Hirdes, Chaos Computer Club
Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Links-Fraktion
Elke Steven, Komitee für Grundrechte und Demokratie
Anjes Tjarks, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion
Moderation: Katharina Schipkowski, Volontärin der taz.nord
