Scud-Teile für Syrien vor Sizilien gestoppt?

■ Auch deutsche Lieferanten vertreten

Bonn (dpa) – Deutschen und italienischen Behörden ist in der Abwehr illegaler Rüstungslieferungen möglicherweise ein „dicker Fisch“ ins Netz gegangen. Ein am 25. Dezember vor Augusta in Sizilien gestoppter Frachter, der unter estnischer Flagge und dem Namen „Waalhaven“ über Syrien nach Nordkorea laufen sollte, hat nach Angaben des Bonner Regierungssprechers Norbert Schäfer Maschinenteile geladen, die für den Bau von „Scud“-Raketen geeignet sein könnten.

Solche Raketen waren im Golfkrieg vom Irak gegen Israel und Saudi-Arabien eingesetzt worden. Nach Informationen der Nachrichtendienste seien als Teile-Lieferanten eines Schweizer Auftraggebers nur wenige deutsche Firmen beteiligt, sagte Schäfer auf Anfrage. Es handele sich um „weniger als eine Handvoll“. Offiziell ausgewiesen wurden Teile aus mehreren europäischen Ländern für eine Automobilfabrik in Nordkorea.

Die Aufklärung werde sehr schwierig werden, sofern es sich um Maschinenteile handele, die auch für zivile Zwecke eingesetzt werden könnten. Der Schweizer Auftraggeber habe offenbar „sehr raffiniert“ Einzelteile in verschiedenen europäischen Ländern zusammengekauft, wodurch der Nachweis des Rüstungsexports erschwert werde. Lieferfirmen aus anderen Ländern seien stärker beteiligt als deutsche Unternehmen. Es soll sich möglicherweise um Maschinenteile zur Verlängerung der Reichweiten der Scud-Raketen handeln.

Die Bundesregierung sei über estnische Reeder über den Inhalt der Lieferung aufmerksam geworden. Die Fracht sollte Schäfer zufolge – „offenbar wegen Kosteneinsparungen“ – in Syrien umgeladen werden. Die Bundesregierung sei „im Spiel, weil sie nachrichtendienstliche Hinweise für eine Lieferung hat, die sich für ein Raketenprogramm eignet“. Auf deutscher Seite sei der Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer (CDU), mit der Sache befaßt.