Wo es kneift

■ Gesundheit und Soziales in der Spar-Riege

Sparmaßnahmen zwingen in diesen Zeiten jedes Ressort in die Knie. Gesundheits- und Sozialsenatorin Irmgard Gaertner berichtete auf der gestrigen Landespressekonferenz, welche Bereiche für sie außerhalb jeder Sparmaße bleiben werden und in welchen sie gedenkt, den Geldhahn zu zudrehen.

Ihre „Essentials“ seien Kinderbetreuung und Altenpflege, meinte Gaertner. Inzwischen ist die Kindergartenquote auf 20 Kinder pro Gruppe angehoben worden, damit seien zusätzlich 250 Plätze geschaffen worden. Am Ausbau der Plätze solle weiter gearbeitet werden, versicherte sie. Beim Angebot für alte Menschen bleibe sie ebenfalls kompromißlos: „Dienstleistungszentren und Begegnungsstätten müssen mindestens erhalten bleiben.“

1,7 Millionen will die Senatorin in der Verwaltung einsparen. Weiterhin soll das Landespflegegeld aufgehoben werden, das bringe insgesamt 5,5 Millionen ein, davon 4 Millionen für die Stadt Bremen. Beim Sonderfahrdienst für Schwerbehinderte solle ebenfalls gespart werden, und gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden im Bereich Stationäre Hilfe.

Trotz derlei Maßnahmen scheint das Sparschwein der Senatorin mager wie ein Windhund zu bleiben: „Wenn es so läuft, wie es die Eckwerte des Haushalts vorprogrammieren, können notwendige Investitionen in Krankenhäuser nicht gemacht werden“, sagte Gaertner. Die 20 Millionen für die Zentrale Aufnahme im St. Jürgen, und das Geld für die Renovierung eines Krankenhaus-Gebäudeteils in Bremerhaven würde dann nicht zu Verfügung stehen. Der Beliebtheitsgrad der Senatorin wird sich durch ihre Sparpläne nicht steigern. Macht nichts: „Ich bin ja nicht Senatorin geworden, um mich beliebt zu machen“. vivA