UNO-Ausschuß gegen die Folter kritisiert Israel

■ Vorwürfe wegen Mißhandlung auch gegen Schweiz, Griechenland und Nepal

Genf (epd) – Der „UN-Ausschuß gegen die Folter“ hat Israel die Mißhandlung von Gefangenen vorgehalten. Es sei „völlig unannehmbar“, daß „psychischer und körperlicher Druck“ als legale Mittel bei Verhören anerkannt würden, erklärte der Ausschuß gestern zum Abschluß seiner Sitzung in Genf. Zu den häufigsten Mißhandlungen gehören nach Aussagen des stellvertretenden Vorsitzenden Burns Schläge, das Überstülpen von nassen, verschmutzten oder Urin-getränkten Kapuzen und die Verweigerung von Essen, Trinken und Schlaf. Auch würden Häftlinge ständigem Lärm ausgesetzt. Israel hält nach wie vor mehrere tausend Palästinenser aus den besetzten Gebieten gefangen.

Die Vertreterin Israels hat nach dem Bericht von Burns einige Fälle bestritten, zugleich aber betont, daß einige der beschriebenen Methoden „legal“ seien. Der UN- Ausschuß forderte Israel auf, diese Praktiken, die auch zum Tod führen könnten, einzustellen. Begrüßt wurde die Einrichtung einer unabhängigen Kommission im israelischen Justizministerium, die Anklagen nachgeht und bereits einige Sicherheitsbeamte zur Verantwortung gezogen habe. Nach Burns' Worten hat Israel keine Zusicherung gegeben, die Forderungen des Ausschusses zu erfüllen.

In seiner Sitzung behandelte der Ausschuß auch Berichte über die Mißhandlung von Gefangenen in der Schweiz, Griechenland und Nepal. Beunruhigt zeigten sich die Experten über Fälle von längerer Isolierung von Untersuchungshäftlingen in der Schweiz. Auch könnten Asylbewerber ausgewiesen werden, obwohl ihnen in ihrem Heimatland Tod oder Gewalt drohten. Die Schweizer Behörden wurden aufgefordert, Häftlingen das Recht auf ärztliche Versorgung und Kontaktaufnahme mit ihren Familien zu garantieren. Zahlreiche Fälle von Mißhandlungen wurden auch in Nepal festgestellt. Opfer seien meist Häftlinge und Asylsuchende. Schwere Übergriffe durch die Polizei gebe es auch in Griechenland.