■ Dokumentation: Liste angeblicher Schmiergeldzahlungen
Die gesetzlichen Krankenkassen haben gestern im Gesundheitsausschuß des Bundestages in Bonn eine Liste mit zwölf Fällen von mutmaßlichen Bestechungen von Ärzten vorgelegt. Unter dem Titel „Sammlung exemplarischer Fälle zum Thema ,Herzklappen‘“ heißt es dort unter anderem:
„Erster Fall: Ein deutscher Herzchirurg einer Uniklinik ist auf eine Tagungsreise in die USA geflogen und anschließend auf Einladung einer Herzklappen- Firma mit seiner Familie weiter in den Urlaub geflogen. [...]
Zweiter Fall: Im Winter 1992 hat ein Hersteller für Medical- Produkte eine Vergnügungsreise (Segeltörn) in der Karibik organisiert und bezahlt. Daran haben mehrere deutsche Ärzte teilgenommen, von denen zwei namentlich bekannt sind.
Dritter Fall: Es wurde an einen deutschen Herzchirurgen von einer Firma ein Aktienpaket im Wert von mehr als 100.000 Mark als Schenkung übergeben.
Vierter Fall: An einen Arzt aus dem Bereich der Herzchirurgie ist von einer Firma ein Pkw geliefert worden. [...]
Siebter Fall: Auf Kosten eines Medical-Produkte-Herstellers ist ein deutscher Herzchirurg mit seiner Ehefrau zu privaten Zwecken nach Paris gereist. [...]
Zehnter Fall: Ein deutscher Arzt aus dem Bereich der Herzchirurgie hat von einer amerikanischen Firma für Medical-Produkte eine größere Summe erhalten. Die Zahlung wurde als Rabatt-Zahlung tituliert. [...]
Anmerkung: Zu diesen und weiteren Fällen liegen eidesstattliche Versicherungen und/oder Belege vor. [...]“
Im Anhang der Sammlung sind Briefe und Überweisungsbelege beigefügt, Namen der betroffenen Ärzte und Firmen aber geschwärzt. AFP
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