Kurde im Hungerstreik

■ Trotz gestoppter Ausweisung sitzt Ali Yavuz immer noch in Abschiebehaft

Berlin (taz) – Der kurdische Asylbewerber Ali Yavuz ist am Samstag in einen unbefristeten Hungerstreik getreten, um seine Auslieferung an die türkischen Behörden zu verhindern und die Freilassung aus der Abschiebehaft zu erwirken. Yavuz sitzt, wie berichtet, seit dem 4.7. in Abschiebehaft. Obwohl das Verwaltungsgericht Hannover per einstweiliger Anordnung die Abschiebung bis zu einer endgültigen Gerichtsentscheidung über den Asylfolgeantrag des Kurden gestoppt hatte, weigert sich der Landkreis Hildesheim, Yavuz aus der Haft zu entlassen.

Das Verwaltungsgericht hatte in einem Zwischenbescheid entschieden, der seit sechs Jahren in Deutschland lebende Kurde sei bei einer Rückkehr in die Türkei gefährdet, weil er in einem Bericht der türkischen Zeitung Milliyet unlängst mit Angabe seines vollen Namens und seines Wohnortes als „PKK-Anhänger“ genannt worden war.

Trotz dieses Gerichtsentscheids wurde Yavuz aber nicht aus der Haft entlassen, sondern in die Justizvollzugsanstalt Hannover verlegt. Von dort aus werden in Niedersachsen Abschiebemaßnahmen in die Türkei durchgeführt. Am vergangenen Dienstag erhielt Yavuz sogar die Anweisung, seine Sachen zu packen und sich für die Abschiebung bereitzuhalten. Durch Intervention beim niedersächsischen Innenministerium wurde der zwangsweise Rücktransport in letzter Minute gestoppt. Das Ganze sei versehentlich passiert, hieß es, man habe das Gerichtsurteil noch nicht gekannt. Dennoch wurde Yavuz weder freigelassen noch in die JVA Wolfenbüttel zurückverlegt.

Ali Yavuz' Frau und seine Kinder halten sich seit seiner Festnahme versteckt. Zwei Kirchengemeinden aus dem Landkreis Hildesheim haben der Familie Asyl angeboten. Voraussichtlich noch diese Woche wird das Verwaltungsgericht Hannover endgültig darüber entscheiden, ob die Klage des Kurden gegen die Ablehnung seines Asylfolgeantrags aufschiebende Wirkung für die Abschiebung hat. Ve.