: Fahrverbote bei Smog
■ Landesumweltminister fordern außerdem Pfand für Getränkedosen
Chemnitz (AFP) – Bereits vom nächsten Sommer an soll es in Deutschland bei Ozonsmog bundesweite mehrtägige Fahrverbote für Pkw und Motorräder ohne geregelten Katalysator sowie für nicht schadstoffarme Diesel-Pkw geben. Davon wäre fast jedes zweite Auto betroffen.
Auf der Umweltministerkonferenz gestern in Chemnitz einigten sich die Ressortchefs der Länder darauf, einen entsprechenden Vorstoß des Landes Nordrhein-Westfalen im Bundesrat zu unterstützen. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Clemens Stroetmann, sagte die Unterstützung des Bundes bei der geplanten Novelle der Bundes-Imissionsschutzverordnung zu.
Die Grenzwerte für bodennahes Ozon, ab denen Fahrverbote verhängt werden, sollen von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe festgelegt werden. Sachsens Umweltminister Arnold Vaatz (CDU) erklärte, eine Sperrung einzelner Straßen oder Anlagen könne Ozonvorläuferstoffe wie Stickoxide oder leichtflüchtige organische Verbindungen nicht wirksam reduzieren. Dennoch sollen Fahrverbote auch auf Länder- und Gemeindeebene geprüft werden, beschlossen die Minister. Nordrhein-Westfalens Umweltminister Klaus Matthiesen (SPD) sprach von einem Durchbruch in der Ozonbekämpfung und bezeichnete die Konferenz in Chemnitz gar als historisch.
Auf ihrer zweitägigen Konferenz forderten die Landesminister zudem mit deutlicher Mehrheit, eine Pfandpflicht auf Getränkedosen und Einwegflaschen einzuführen. Dies solle bei der geplanten Novellierung der Verpackungsverordnung berücksichtigt werden. Nur Nordrhein-Westfalen und Bayern lehnten den Vorschlag ab.
Die Umweltminister beschlossen außerdem, die Gründung einer von Umweltverbänden und Hilfsorganisationen angeregten Umweltlotterie zu unterstützen. Diese könnte nach Angaben der Initiatoren dreistellige Millionenbeträge einspielen, mit denen Umwelt- und Entwicklungsprojekte gefördert werden sollen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
