Schoeler setzt auf grüne Solidarität

■ Endphase im Frankfurter Wahlkampf: Wer wird OB? / Andreas von Schoeler (SPD) gegen Petra Roth (CDU)

Frankfurt/Main (taz) – Zum erstenmal direkt: so dürfen die FrankfurterInnen am kommenden Sonntag ihren Oberbürgermeister wählen. Die Direktwahl ist neu – und hat bereits in Hessen für einige Überraschungen in der Kommunalpolitik gesorgt. So wurde etwa im südhessischen Biebesheim der bündnisgrüne Umweltexperte Thomas Rahner zum Bürgermeister der Nachbargemeinde von Biblis gewählt. Und die Mehrheitsfraktionen in diversen Kreistagen und Stadt- und Gemeindeparlamenten müssen damit leben, daß ihnen das Volk einen Bürgermeister von der Konkurrenzpartei herbeiwählte.

Auf einen Überraschungseffekt durch die Direktwahl setzt auch die Kandidatin der Union für den Oberbürgermeisterposten in Frankfurt am Main, Petra Roth (51). Mit Petra Roth „raus aus der rot-grünen Sackgasse“, heißt es auf den Wahlplakaten der Kandidatin aus den Reihen der Landtagsfraktion der hessischen CDU. Denn SPD und Bündnisgrüne, so sagt Roth selbstbewußt, hätten nach all den Skandalen und Skandälchen ihren Anspruch gründlich verspielt, die Stadt der Banken und Bembel weiter regieren zu dürfen.

Große Worte einer blassen Kandidatin. Doch selbst wenn die Ex- Arzthelferin und amtierende Kreisvorsitzende der Union in einer Stichwahl zwei Wochen nach dem Urwahltermin tatsächlich die Nase vorne haben sollte, ändert ihre Wahl nichts an den Mehrheitsverhältnissen im Stadtparlament und im Magistrat. Dort verfügen SPD und Bündnisgrüne noch wenigstens bis zu den Kommununalwahlen 1997 über eine hinreichende Mehrheit, um alle politischen Initiativen einer dann christdemokratischen Oberbürgermeisterin abblocken zu können.

Das weiß die Kandidatin – das weiß auch ihr Gegner von der SPD, Andreas von Schoeler. Doch die Blockadekarte spielt der Ex-FDP- Mann nicht offen aus. Denn zum einen hat von Schoeler noch immer „vier Schweine“ im eigenen Stall, die insbesondere bei Personalentscheidungen – wie auch schon in der Vergangenheit – nicht Gewehr bei Fuß im rot-grünen Glied stehen könnten. Und zum anderen dürfte es für den dezenten Hinweis auf eine bevorstehende Lähmung der politischen Verhältnisse in der Mainmetropole keinen Kredit beim Wahlvolk geben.

Andreas von Schoeler kämpft ausschließlich dafür, seine (!) „erfolgreiche Politik“ fortsetzen zu können. Und er tut gut daran, die drei Buchstaben SPD so klein wie nur möglich auf seine biederen Wahlplakate zu schreiben – oder einfach ganz wegzulassen. Und weil die angeblich erfolgreiche Politik von Andreas von Schoeler die Politik der rot-grünen Römerkoalition war, wird er in seinem Wahlkampf um die Rückkehr auf den Oberbürgermeistersessel von den Bündnisgrünen unterstützt.

Die Entscheidung, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten und statt dessen für einen Roten in den Wahlkampf zu ziehen, ist den Grünen nicht leicht gefallen. Schließlich werden die vier „Schweine“ im Römer, die für die Demontage der rot-grünen Koalition verantwortlich zeichnen, in den Reihen der SPD-Fraktion vermutet. Dennoch glaubt etwa die bei ihrer Wiederwahl im März gescheiterte Dezernentin für Frauen und Gesundheit, Margarete Nimsch, daran, daß die Klientel der Bündnisgrünen am Wahltag geschlossen für Andreas von Schoeler votieren werde. Denn nur der rote OB garantiere die Fortschreibung der rot-grünen Reformprojekte – Drogen- und MigrantInnenpolitik, Sozialpolitik und Wohnungsbau – und die Forsetzung der sozial-ökologischen Koalition.

Denn sollte Roth gewinnen, sei den Roten nicht mehr zu trauen, glauben die Grünen. Eine danach auch mögliche große Koalition im Römer ist denn auch das Schreckgespenst, mit dem die Bündnisgrünen ihre SympathisantInnen an die Wahlurnen zu scheuchen gedenken. Elektrisiert hat der bevorstehende Wahltermin bislang immerhin die BerufspolitikerInnen und die professionellen Auguren. Und die glauben, daß Petra Roth im ersten Wahlgang die Nase knapp vorne habe wird. Nach der letzten, im Auftrag der FAZ von Ipos durchgeführten Umfrage käme Roth auf 42 % der Stimmen und von Schoeler nur auf 37 % – bei einer Wahlbeteiligung von 71 %.

Kein Wunder, daß die Bündnisgrünen bis zum Wahltermin noch ordentlich mobilisieren wollen. Denn ob alle StammwählerInnen am Sonntag den Weg in die Wahllokale finden, ist eine noch offene Frage. „Ich wähle als Grüner doch keinen Roten“, sagt ein in seiner Stadtteilgruppe engagierter Bündnisgrüner aus dem Nordend. Klaus-Peter Klingelschmitt