: Bleifüße auf dem Vormarsch
■ SPD läßt sich beim Thema Ozon über den Tisch ziehen
Berlin (taz) – In Rheinland- Pfalz stiegen die Ozonwerte gestern auf über 180 Mikrogramm. Aus den Radios erschallten Appelle zum Langsamfahren, die aber fast niemand beachtete. Kein Wunder: Der Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat hatte am Donnerstag abend beschlossen, daß unter 240 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft gar nichts passieren soll. Wird der Wert überschritten, sollen Fahrverbote verhängt werden für Nicht-Kat-Autos. Auch PendlerInnen und UrlauberInnen mit Schrottmöhren dürfen weiter Gas geben, wenn ihre Fahrten „anders in zumutbarer Weise nicht durchgeführt werden können“. Die Oberbürgermeisterin von Heidelberg, Beate Weber, fragte die politisch Verantwortlichen, ob es nicht erheblich einfacher sei, die „handverlesenen 50 bis 100 Pkw-Fahrer und -Fahrerinnen“, die nicht unter diese Ausnahmeregelungen fallen, persönlich bewachen zu lassen. Nur an einer Stelle hat die Bundesregierung ein Quentchen nachgegeben: Die drei für einen Ozonalarm entscheidenden Meßpunkte können zwischen 50 und 250 Kilometern liegen und müssen nicht 50 bis 100 Kilometer voneinander entfernt sein.
Die SPD ist mal wieder umgefallen. Hatte sie ursprünglich Tempolimits bei 180 Mikrogramm und strengere Fahrverbote bei 240 Mikrogramm gefordert und in mehreren Bundesländern auch schon entsprechende Regeln eingeführt, so werden diese Verordnungen mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes unwirksam. Die Umfaller im Vermittlungsausschuß waren letztlich Bremen und Rheinland-Pfalz; beim Auftrag an den Vermittlungsausschuß aber hatte auch Niedersachsen schon den Rückzug vorbereitet. Hamburg und Schleswig-Holstein haben gestern ihr Festhalten an einer Geschwindigkeitsbegrenzung angekündigt. Robin Wood versuchte mit Transparenten: „Ozonalarm: Tempo 0“ die Entwicklung aufzuhalten. aje
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