: Trillern gegen die Bundeswehr
■ Als die Armee der Einheit gedachte, waren nicht nur stramme Bundeswehrfans in Erfurt dabei. Gut 200 Demonstranten zeigten Plakate und pfiffen laut, die Polizei nahm sieben von ihnen fest
Erfurt (epd/dpa/taz) – Die Bundeswehr feierte am Montag abend mit einem Großen Zapfenstreich den 5. Jahrestag der Einheit. Aber sie blieb nicht allein. Etwa 200 DemonstrantInnen gesellten sich zu den Soldaten auf dem Domplatz. Sie hielten Plakate hoch, auf denen zu lesen war: „Schwerter zu Pflugscharen“ und „Bundeswehr boykottieren“. Einige von ihnen trillerten gegen das militärische Tschingderassassa an, andere riefen „Mörder, Mörder“ und „aufhören, aufhören“. Das war den einsatzbereiten Polizeibeamten zuviel. Sie drängten die Demonstranten ab, sieben von ihnen wurden vorläufig festgenommen, darunter auch ein 14jähriger Junge.
Ärger hatte es bereits im Vorfeld des Protests gegeben. Die Stadtverwaltung Erfurt hatte die Demonstrataion zuerst verboten. Man könne nicht für die Sicherheit der anreisenden hohen Gäste garantieren, so ihre Begründung. Das Verwaltungsgericht Weimar hob das Verbot auf. Es sei nicht ausreichend begründet. Ein massives Polizeiaufgebot bewachte die Innenstadt von Erfurt.
Es werfe kein gutes Bild auf eine Demokratie, wenn Meinungsäußerungen, „die nicht dem offiziellen Ton entsprechen, unterdrückt“ werden, sagte Julika Bürgin vom Bildungswerk des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Zum Störangriff auf den Festakt hatte sich ein Bündnis unter dem Namen „Schildbürgerstreich“ zusammengefunden.
Von den Protesten unbeeindruckt gab sich Verteidungsminister Volker Rühe (CDU). In seiner Ansprache charakterisierte er eine Friedenslösung im ehemaligen Jugoslawien als Nagelprobe für die künftige Partnerschaft zwischen den USA und Rußland. „Für den Erfolg ist die Teilnahme der Vereinigten Staaten ausschlaggebend. Aber auch Rußland muß angemessen beteiligt werden.“ Rühe betonte, daß sich eine Erweiterung der Nato nicht gegen Rußland richten würde. Der Prozeß werde von einem neuen Partnerschaftsangebot begleitet. Eine militärische Beteiligung Deutschlands für einen Frieden in Jugoslawien dürfe keine neuen Konflikte in dem Krisengebiet schaffen. Er sagte: „Wenn wir uns an einer Friedenstruppe für das ehemalige Jugoslawien beteiligen, dann klug, abgewogen und mit Augenmaß, das Pobleme lösen hilft und nicht neue schafft.“ roga
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