: Ja zu Landminen
■ Genfer Konferenz ist einig. Bonn setzt sich durch
Genf (taz) – Das von zahlreichen humanitären Organisationen geforderte Totalverbot von Landminen wird es nicht geben. Die Genfer Minenkonferenz von 53 Staaten konnte sich lediglich auf geringfügige Einsatz- und Exporteinschränkungen für herkömmliche Antipersonenminen einigen. Antipanzerminen bleiben von dem Abkommen völlig unberührt. Gemeinsam mit Österreich und Großbritannien setzte Deutschland auch ein Vertragsschlupfloch für gegen Fahrzeuge und Menschen einsetzbare „Dual-use“-Minen durch, wie sie derzeit im Auftrag der Bonner Hardthöhe von der Firma Rheinmetall entwickelt werden. Vorbehaltlich einer Zustimmung Pakistans, das gestern noch auf eine weitere Aufweichung der vorgesehenen Exportrestriktionen drängte, soll das neue Minenprotokoll am morgigen Freitag im Konsens formell verabschiedet werden.
azu Seite 8, Kommentar Seite 10
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