: „Alpine Kunstwerke müssen ja nicht sein“
■ Stadtentwicklungsbehörde spart im nächsten Jahr zwar „nicht real“, aber dafür umso mehr bei der Stadterneuerung
Thomas Mirow (SPD) betreibt Restewirtschaft. Mit finanziellen „Rücklagen“, die die Stadtentwicklungsbehörde (Steb) in den vergangenen Jahren gebildet habe, hofft er, die vom Senat verordneten Zwangs-Einsparungen auszugleichen. Und die sind empfindlich: Um 13,2 Prozent – das ist die prozentual höchste Sparquote aller Behörden – wurde ihm der Etat im Haushaltsentwurf für 1997 gekürzt.
Die Gesamtausgaben (1996: 124 Millionen Mark) müßten um mehr als 16 Millionen reduziert werden, stellte der Präses der kleinsten Hamburger Behörde gestern nüchtern fest. Und er verschwieg nicht, wo er den Rotstift ansetzt: Zum Entsetzen von Baubetreuern und Stadtteil-Initiativen wird der größte Batzen – 15 Millionen Mark – bei der Stadterneuerung eingespart. Zugunsten der Hamburgischen Gesellschaft für Gewerbebauförderung, die 1997 mit vier Millionen Mark für ihre „erfolgreiche Tätigkeit“ bei der Ansiedlung neuer Arbeitsplätze belohnt wird. Zur Stadterneuerung gehören Sanierung und Instandsetzung von Altbauten, aber auch die Mitfinanzierung von Kindertagesstätten und sozio-kulturellen Einrichtungen in sozial benachteiligten Stadtteilen. „Einzelne Programme leiden keinen Schaden“, suchte Mirow zu beruhigen. Und: „Am Armutsbekämpfungsprogramm wird nicht gerüttelt.“
Die Einsparungen seien „nur nominell gewaltig, nicht aber real“: Mittel für langfristige Projekte wie Jugendhotels oder Gewerbeparks, die in den Haushalten 1994 und 1995 zwar bewilligt, aber nicht ausgegeben wurden, würden als „Reste“ in den 97er Haushalt „hinübergezogen“. Insofern stünden 1997 – wie im Vorjahr – erneut 65 Millionen Mark für Stadterneuerung zur Verfügung.
Dennoch müsse man „Luxus-Standards“ auf ihre Notwendigkeit hin hinterfragen, forderte Mirows Oberbaudirektor Egbert Kossak. Er will Spielplätze in Altona kennen, die „alpinen Kunstwerken“ ähneln: „Das muß ja nicht sein.“ Gespart werde auch bei der Bodenordnung: Fünf Millionen Mark weniger sind für Flächen-Ankauf und -Vorbereitung vorgesehen. Spar-Potential sieht Mirow in erhöhter Bebauungsdichte und weniger detaillierten Bauleitplänen: Diese räumten den „jeweiligen Vorhabenträgern mehr Flexibilität“ ein.
Festhalten will er hingegen an den großen Wohnungsbau-Projekten in Allermöhe-West, Neugraben-Fischbek, Oberbillwerder und Farmsen. Ebenso an der Mehrzweckhalle im Volkspark, der Kampnagel- und Zeise-Bebauung sowie der behutsamen Entwicklung der Stadtteile Hammerbrook und Hamm-Süd. Heike Haarhoff
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