: Denkzettel für Joschka Fischer
■ Wiederwahl zum Fraktionschef der Bündnisgrünen mit schlechtem Ergebnis. Auch Kerstin Müller bestätigt
Bonn (AFP/taz) – Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Joschka Fischer, ist gestern erwartungsgemäß in seinem Amt bestätigt worden. Nicht erwartet wurde allerdings das schlechte Ergebnis. Nur 32 der 45 anwesenden Abgeordneten stimmten für ihn, 8 votierten mit Nein, 4 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Vor zwei Jahren war Fischer ohne Gegenstimmen gewählt worden. Damal hatte seine Co-Sprecherin Kerstin Müller 28 Ja- und 12 Neinstimmen bekommen, gestern lautete ihr Ergebnis 31 zu 6.
Nach der Wahl erklärte Fischer, er habe insbesondere nach der Kontroverse um den von ihm befürworteten Bosnieneinsatz der Bundeswehr nichts anderes erwartet. Von einigen Realos war hingegen am Rande der Tagung zu hören, daß die Linken sich bei der Vorstandswahl nicht an Absprachen gehalten hätten. Die Realos haben in der Fraktion eine deutliche Mehrheit. Ein großer Teil von ihnen hat auch die dem linken Flügel zugerechnete Müller gewählt. Umgekehrt, so die Klage, sei dies bei Fischer nicht der Fall gewesen. Werner Schulz wurde mit 33 zu 10 Stimmen als parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt.
Am Mittwoch abend hatte die Fraktion nach dreistündiger Debatte ihre Position zur Einkommenssteuer festgelegt. Sie müsse aufkommensneutral sein und dürfe nicht durch Einnahmen aus der Ökosteuer gegenfinanziert werden. Dies hatte die Finanzexpertin der Fraktion, Christine Scheel, erwogen. Ihr Vorschlag, den Spitzensteuersatz auf 40 Prozent zu senken, wurde von der Fraktion ebenfalls nicht übernommen. dr Seite 5
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