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„Gestalten statt niedrighängen“

■ Grüner Ex-Vorstand Heinz Spilker übt heftige Kritik an der GAL-Fraktion wegen deren konzeptionsloser Elb-Politik

Verliert die GAL mit ihrer programmatischen Position zur Elbvertiefung ein „ur-grünes Anliegen“ aus den Augen, setzt sie gar ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel? Diese Frage stellt das Ex-Vorstands-Mitglied Heinz Spilker. „Es geht um mehr als nur die Elbvertiefung“, schreibt er in der Novemberausgabe von „GAL Intern“. Die Grünen sollten „gestalten statt niedrighängen“, übt Spilker Kritik an der Politik der Rathausfraktion. Er reagiert damit auf einen Debattenbeitrag des wirtschaftspolitischen Fraktionssprechers Alexander Porschke. Ganz realo-istisch macht Porschke eine GAL-Bewertung von der sogenannten „Umweltverträglichkeitsprüfung“ abhängig. Doch deren Ergebnis werde „absehbar“ für die Elbvertiefung ausfallen, so Spilker, der zum Realo-Kreis „SOFA“ (Sozietät ohne feste Ansichten) gehört, während Porschke zum linken Flügel zählt

„Um so überraschender ist, daß sich die GAL in ihrer Elbepolitik lediglich darauf beschränkt, auf die Vorgaben anderer zu reagieren, anstatt selbst mit einem Konzept aufzuwarten“, so Spilker. Denn die „Größer-Höher-Tiefer-Politik“ und der Subventionswettlauf der Häfen ließe sich nur durch Kooperation eindämmen: „Warum macht sich die GAL nicht zur Vorreiterin einer solchen Kooperation?“

Doch ach, statt ihre Stärke zu nutzen, nämlich die ökologischen Dimensionen eines Flusses im Zusammenhang zu sehen, folge die GAL dem oft kritisierten Muster der anderen Parteien und starre auf die Einzelmaßnahme. Natürlich sei die jetzige Elbvertiefung nicht die ökologische Belastung. Die Zerstörung der Elbe habe mit der Eindeichung nach der Sturmflut von 1962 begonnen; ein weitverzweigter Tieflandstrom mit biologisch einmaliger Vielfalt sei in einen Industriestrom verwandelt worden.

Den „geschundenen Fluß“ wieder mit seinen Nebenströmen zu verbinden, inklusive Rückdeichungen und Sturmflutpolder: Das sei doch eine Aufgabe, der GALische Schweißperlen gebührten. Das würde, so Spilker, der GAL auch aus einer „taktischen Klemme“ helfen. Denn es mache sich nicht gut, wenn die Grünen bei ihrem Kernanliegen, der Ökologie, politisch lediglich der Ausweg bleibe, „das Ding“ nicht zu hoch zu hängen. „Wir wollen doch gestalten, oder?“

Um die Frage nach ökologischem Profil und grünen Essentials im Wahlkampf 1997 wird es auch auf dem Parteitag Ende November gehen. Silke Mertins