: Leipzig einigt sich mit Elektroriesen
■ Stadt erhält Strom- und Fernwärmenetz von RWE zurück
Berlin/Leipzig (taz/dpa) – Der jahrelange Streit Leipzigs mit der RWE Energie (Essen) und deren Tocher Westsächsische Energie AG (Wesag) um das örtliche Strom- und Fernwärmevermögen ist beigelegt. Die Stadt Leipzig erhält das Vermögen, für das sie bislang Pacht zahlen mußte: Die Anlagen und Fernleitungen stellte die Wesag seit 1992 mit etwa 40 Millionen Mark pro Jahr in Rechnung. Für die Übertragung der Netze verzichtet Leipzig unter anderem auf Forderungen von 40 Millionen Mark, ein Teil des Pachtzinses von 118 Millionen Mark, den die Stadt wiederhaben wollte.
Diese Vereinbarung wurde am Freitag in Leipzig von dem Oberbürgermeister Hinrich Lehmann- Grube (SPD) und dem RWE- Vorstandsvorsitzenden Roland Farnung unterzeichnet. Bei dem seit 1990 dauernden Verfahren ging es zuletzt vor Gericht um einen Streitwert von 533 Millionen Mark. Die Kommune und ihre Stadtwerke konnten sich das teure Verfahren nur leisten, weil ihnen die Stadtwerke und damit die Einnahmen daraus zu 60 Prozent gehörten. Viele Ostkommunen waren mit dem Einigungsvertrag um ihre Stadtwerke gebracht worden. rem
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