■ Die USA spielen beim WTO-Treffen eine destruktive Rolle: Lautstarke Kampagne, wenig Effekt
Abgeschottet in Asiens modernstem, wohlgekühltem Konferenzzentrum; beschützt durch eine Heerschar von Sicherheitskräften gegen jede denkbare Belästigung durch NGOs und andere „Störer“; luxuriös umsorgt von der Regierung eines Wirtschaftswunderlandes, deren größte Sorge derzeit ist, daß das diesjährige Wachstum des Bruttoinlandproduktes von 8,8 Prozent auch im Jahre 2016 noch erreicht wird. So ließ sich in Singapur prächtig der weiteren ungehemmten Liberalisierung und Globalisierung der Märkte das Wort reden. Zumindest jener Märkte, an denen die nördlichen Industriestaaten ein Interesse haben. Denn die meisten Länder des Südens – unter ihnen vor allem die am wenigsten entwickelten – gingen in Singapur leer aus.
Das Bild von der „globalen Wirtschaftsfamilie“ (WTO-Generaldirektor Ruggiero) ist heute so verlogen wie bei der WTO-Gründung 1994. Die globale Trennungslinie zwischen Nord und Süd hat sich seitdem eher verschärft, auch wenn einige Staaten wie Singapur inzwischen in den Club der reicheren Nationen aufsteigen konnten. Deswegen war ein Konsens über die Umsetzung der Arbeits- und Sozialnormen, der in den nächsten Jahren zumindest einen Rückgang von Kinderarbeit und Sklaverei erhoffen ließe, nicht möglich. Zumal die lautstarke Kampagne der USA, die selbst nur 12 der über 100 Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ratifiziert haben, nicht ernsthaft dieses Ziel verfolgte. Und auch, weil die NGOs sich von dieser Kampagne instrumentalisieren ließen, anstatt einige notwendige Fragen zu stellen. Etwa die Frage, warum die ILO von ihren Mitgliedern nicht das Instrumentarium erhalten, um die Normen durchzusetzen. Andreas Zumach
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