: Beim Namen nennen
■ Abstimmung über Hafenkrankenhaus in der Bürgerschaft / Protest geht weiter
Auch gestern demonstrierten in St. Pauli wieder Hunderte gegen die „Nieder-Menzelung“ des Hafenkrankenhauses. Heute soll die Bürgerschaft Farbe bekennen: Die GAL will per Antrag den Senat auffordern, die Schließung noch zu verhindern. Der Antrag beinhaltet ein Rettungskonzept des Personalrats der Klinik, das auf einer Kooperation zwischen Kassenärztlicher Vereinigung (KV) und Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK) basiert. Durch namentliche Abstimmung soll „jeder einzelne Abgeordnete in die Verantwortung“ genommen werden, sagt der gesundheitspolitische GAL-Sprecher Peter Zamory, wohl wissend, daß es sich angesichts der Unabhängigkeit des LBK vor allem um ein symbolisches Votum handelt.
Unklar ist weiterhin, wie die Notfallversorgung in St. Pauli ab dem 1. März 1997 aussehen soll. „Eine Rumpf-Ambulanz mit Verbandsplatz-Funktion“, die kein Krankenwagen anfährt, mutmaßt Hafenkrankenhaus-Personalrat Ralf-Peter Krause. Drei Gremien – ein Projekt-, ein Personal- und ein Abwicklungsausschuß – sollen demnächst den Klinikbetrieb abwickeln. Für die 460 MitarbeiterInnen liegen Krause bislang ganze zwei Versetzungsanträge vor.
„Die Notfallambulanz wird erstmal weiterbetrieben“, so Petra Bäuerle, Sprecherin der Gesundheitsbehörde (BAGS). Als neue Standorte kämen das Israelitische Krankenhaus, das auch für ein Hospiz für Aids-Kranke bestimmt ist, und die Notfallambulanz in der Stresemannstraße in Frage. Die Details soll eine noch zu gründende Arbeitsgruppe aus BAGS, KV und Krankenkassen ermitteln. jkn
Demo im Stadtteil: Morgen um 16.30 Uhr ab Hafenkrankenhaus
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