: Mit der Mineralölsteuer auf du und du
Die Mineralölsteuer ist die ertragreichste der sogenannten Verbrauchssteuern. Im vergangenen Jahr brachte die Mineralölsteuer dem Staat nach Angaben des Bonner Finanzministeriums insgesamt 68,3 Milliarden Mark ein. Davon entfiel der Löwenanteil von 58,8 Milliarden auf Kraftstoffe wie Benzin und Diesel, 3,6 Milliarden auf Heizöle, 3,2 Milliarden auf Erdgas und 100 Millionen Mark auf Flüssiggas. Für den Autofahrer bedeuten diese Zahlen, daß er an der Tankstelle pro Liter Benzin 98 Pfennig des Zapfsäulen-Preises an den Staat abführt. Bei Diesel sind es 62 Pfennig pro Liter. 1997 erwartet Bonn schätzungsweise 66 Milliarden Mark aus der Mineralölsteuer. Mit ihrem stolzen Aufkommen liegt sie vor anderen Verbrauchssteuern wie der Tabaksteuer, der Branntweinsteuer, der Schaumweinsteuer oder der Kaffeesteuer. Teile des Aufkommens der Mineralölsteuer sind jedoch zweckgebunden. So sollen in diesem Jahr rund zwölf Milliarden Mark für „sonstige Zwecke im Bereich“ des Verkehrministeriums aufgewendet werden. Weitere 3,28 Milliarden gehen in Finanzhilfen des Bundes an die Gemeinden zwecks „Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse“.
Die Wurzeln der Mineralölsteuer reichen bis ins 19. Jahrhundert zurück. Ab 1879 galt in Deutschland zunächst der „Petroleumszoll“. In der Weltwirtschaftskrise 1930, als ausländisches Mineralöl mit hohen Zöllen belegt wurde, erblickte die Mineralölsteuer als Ausgleichs- und Ergänzungsmaßnahme das Licht der Steuerwelt. Die Nazis erhöhten sie 1936 zum erstenmal drastisch und dehnten sie 1939 auf Diesel aus. Nach dem Krieg wurde die Steuer 1951 in der Petrochemie und 1960 auch für Heizöl fällig. dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
