: Göbel tritt ab
■ Justizstaatsrat übernimmt politische Verantwortung für Knastaffäre
Justiz-Staatsrat Michael Göbel ist gestern zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenzen aus dem Justiz-Skandal, der in den letzten Wochen für Schlagzeilen gesorgt hatte. Wie berichtet, hatten Beamte in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen Gefangene angegriffen und verletzt. Die Kripo sprach in einem Ermittlungsbericht sogar von einer „Art Folter“. Bürgermeister und Justizsenator Henning Scherf (SPD) nahm den Rücktritt seines Staatsrates an. Am Dienstag will Scherf dem Senat einen Nachfolger für Göbel, der in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden soll, vorschlagen.
Göbel will mit seinem Rücktritt „die politische Verantwortung für die Mißstände in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen übernehmen und einem Neuanfang den Weg bereiten helfen“, erklärte der Jurist gestern. Göbel sei nicht in die Geschehnisse verwickelt, betonte Scherf gestern. Er habe sich stattdessen für die Aufklärung der Vorfälle in Oslebshausen engagiert.
Bei den Grünen und der AfB sorgte Göbels Rücktritt für Empörung. Beide Fraktionen forderten Scherf auf, als Justizsenator zurückzutreten. „Göbel ist ein Baunernopfer“, sagte Andreas Lojewski, Sprecher der AfB-Fraktion. „Herr Scherf hat zwar erkannt, daß wegen der schweren Vorwürfe Konsequenzen gezogen werden müssen – aber es fehlt ihm an Größe, die persönliche Verantwortung für sein Ressort zu übernehmen.“Ähnlich reagierten die Grünen. „Scherf will nur versuchen, Ruhe in die Angelegenheit zu bringen“, so die Bürgerschaftsabgeordnete Karoline Linnert. „Herrn Scherf geht es offenbar nur darum, seine eigene Haut zu retten – koste es, was es wolle. Bisher hat er kein Wort der Entschuldigung für die Opfer im Knast übrig gehabt.“Die Grünen werden ihren Antrag, Scherf von seinen Aufgaben als Justizsenator zu entbinden, aufrechterhalten – der Antrag wird am Dienstag in der Bürgerschaft behandelt.
Als „politisch konsequent“hat hingegen SPD-Fraktionschef Christian Weber Göbels Rücktritt bezeichnet. Er habe „hohen Respekt“vor der Entscheidung des Staatsrates. Die CDU, die den Rücktritt Göbels gefordert hatte, gab gestern bis zum Redaktionsschluß keine Erklärung ab.
Scherf nahm die Rücktrittsforderungen von AfB und Grünen gelassen. Das sei „typisch Opposition“, sagte er gegenüber der taz (siehe untenstehendes Interview ). kes
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