: Telekom bleibt Telekom
■ Vorerst doch nichts Neues vom Kabel. Mehr Geld für wenig mehr Kanäle
Keine Einigung am Fuße des Kabelgipfels. Leo Kirch kam gar nicht erst, weil das Pfingsttreffen mit NRW-Wirtschaftschef Wolfgang Clement (SPD) und Spitzen- Bertels-Mann Michael Dornemann am Ende ohne Durchbruch für den geplanten Digital-TV-Pakt blieb. Dornemann am Dienstag abend: „Man ist zu einem Konsens gekommen, allerdings noch nicht zu einem endgültigen.“
Jürgen Doetz vom Privatfunkverband VPRT hörte „keine einzige neue Antwort“. Daß die Telekom zwei zusätzlichen analogen Programmen Platz machen will, war bekannt. Ebenso, daß Kabelkunden bald mehr bezahlen müssen. Aber Details bleiben unklar. Und beim Digital-TV? Die Verhandlungen von Kirch, Bertelsmann und Telekom gehen weiter.
Clement hatte den „roten Teppich“, den er den Konzernen ausbreiten wollte, wieder eingerollt und saß tonlos Telekom-Boß Ron Sommer gegenüber. Zwei, die große Player werden wollen. Um Clement gab es ein bißchen politischen Ärger: Die Ländervertreter ärgerten sich bei ihrem Vortreffen darüber, daß der SPD-Mann offenbar den Konzernen Zusagen angeboten hatte, ihnen den Rechtsrahmen für die Digitalzukunft zu weiten. Nach zweieinhalb Stunden Sitzung hub der Kieler Vertreter an: „Halten zu Ehren, Herr Minister Clement“, tönte es über den Tisch: Die Länderchefs ließen sich von keinem Minister Arbeitsaufträge geben.
Das Angebot zur Kabelpreiserhöhung lieferte der Discounter Aldi. Am Tag nach dem Gipfel packte er Satellitenanlagen in seine Regale. Es geht auch vieles ohne Telekom, könnte die Botschaft sein. lm
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
