: Bessere Koordination für Rückkehrer
■ SPD will „Koordinierungsbüro“ für Rückkehr der Bosnier
Das Rückkehrmanagement für bosnische Flüchtlinge soll verstärkt und eine engere wirtschaftliche Kooperation mit den bosnischen Kommunen aufgebaut werden. Das fordert der SPD-Landesvorsitzende Detlef Dzembritzki, der zusammen mit dem stellvertretenden Landes- und Fraktionsvorsitzenden Hermann Borghorst und dem migrationspolitischen Sprecher der SPD, Eckhardt Barthel, in dieser Woche Sarajevo, Mostar und Bosanski Petrovac in Bosnien bereist hatte.
Wichtig sei es, so Barthel, daß „differenziert“ über die Rückkehrmöglichkeiten gesprochen werde. Die Meinung, niemand könne zurückkehren, sei ebenso falsch wie die Ansicht, alle Flüchtlinge könnten jetzt zurück nach Bosnien. „Die Reduzierung der Rückkehrproblematik auf eine Abschiebediskussion ist wegen der labilen Lage in Bosnien und der damit verbundenen Ängste der Betroffenen unverantwortlich“, sagte Barthel. Eine humane und freiwillige Rückkehr benötige jedoch mehr „Information und Koordination“: „Beides ist sträflich vernachlässigt worden.“ Dzembritzki schlug deswegen vor, für die 27.000 Berliner Flüchtlinge ein „Koordinierungsbüro“ einzurichten. „Da könnten durchaus qualifizierte Mitarbeiter aus der Überhangliste des öffentlichen Dienstes arbeiten“, sagte der Landesvorsitzende. Diese Gruppe solle kleine Projekte betreuen, zum Beispiel den Aufbau von Handwerk- und Industriebetrieben unterstützen und Kontakte zu Berliner und Brandenburger Privatfirmen herstellen.
Borghorst kritisierte, daß bisher „zuwenig Phantasie“ für ein ausgereiftes Projektmanagement in Berlin und Bosnien aufgebracht worden sei. So könne sich die SPD vorstellen, einen Teil der Sozialhilfe, den Flüchtlinge hier bekämen, direkt in Bosnien an Rückkehrer auszuzahlen.
Auch für bereits angelaufene, aber nicht ausgeführte Projekte wollen sich die SPD-Politiker jetzt stark machen. So hatte Gesundheitssenatorin Beate Hübner (CDU) auf einer Bosnien-Reise im vergangenen Jahr versprochen, für eine im Krieg zerstörte Holzfabrik 75.000 Mark und 300.000 Mark für einen Steinbruch bereitzustellen (taz v. 25.3.1997). Doch trotz eines Senatsbeschlusses sind bisher keine Gelder geflossen. „Wir werden nachhaken, woran es liegt, und es in die Wege leiten“, versprach Dzembritzki. Auch will der SPD- Landesvorsitzende bei den Wasserbetrieben vorsprechen. Sie sollen der Stadt Bosanski Petrovac, deren Wasserleitungssystem im Krieg zerstört wurde, technisches Know-how vermitteln. Julia Naumann
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