: CDU will Geldregen
■ Fraktion will Stiftung mit 100 Millionen
Die Bremer CDU möchte, daß auf die Kulturszene Geld regnet. „Vor dem Hintergrund einer auf Expansion zielenden Wirtschafts-, Finanz- und Einwohnerpolitik ist ein funktionierendes und sich entwickelndes kulturelles System unverzichtbar“, erklärte die kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Elisabeth Motschmann, in einer am späten gestrigen Nachmittag verbreiteten Pressemitteilung. Unter dem Titel „Konzept für die Neuordnung der Kulturverwaltung und Kulturförderung“drängt die CDU auf die rasche Gründung einer Kulturstiftung, die sie in den nächsten beiden Jahren mit einem Kapital von 100 Millionen Mark ausstatten will. Weil die Kultur GmbH nach CDU-Auffassung weiterhin 45 Millionen Mark bekommen soll, haben ChristdemokratInnen eine Verdoppelung der Förderung (außerhalb des Haushalts) beschlossen.
Genaue Einzelheiten zur Finanzierung sind allerdings weiter ungewiß. Wie CDU-Sprecher Guido Niermann auf Anfrage erklärte, sollen die 45 Millionen Mark für die Kultur GmbH aus Veräußerungen städtischen Vermögens (GeWoBa, Bremische) kommen. Die 100 Millionen Stiftungskapital will die CDU aus „nicht betriebsnotwendigem Vermögen“im Kulturbereich aufbringen. Näheres war nicht zu erfahren.
Dafür weiß die CDU aber anderes: „Die Kultur GmbH soll vollständig im Eigentum der Freien Hansestadt Bremen stehen.“Schrittweise will die CDU sämtliche im öffentlichen Eigentum stehenden Kultureinrichtungen Bremens in den Besitz der GmbH überführen – vorrangig die Einrichtungen mit überregionaler Bedeutung. Auch ein umfassendes Controlling ist vorgesehen, denn nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion können kulturelle Einrichtungen in „nennenswertem Umfang selbst Mittel erwirtschaften“.
Einnahmequellen und Rationalisierungsfelder sieht Motschmann in der Gewinnung neuer Publikumsschichten, in der Einwerbung von Sponsoren oder in Verbesserungen der Kooperation von Einrichtungen im norddeutschen Raum. Erträge und Einsparungen sollen bei den Kultureinrichtungen verbleiben. ck
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