: Lausitz Ring zu billig?
■ Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Subventionsbetrug an der Rennstrecke
Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen eines möglichen Subventionsbetruges bei der geplanten Formel-1-Strecke Lausitzring eingeleitet. Möglicherweise ist die Investitionsbank des Landes Brandenburg benachteiligt worden, sagte gestern Justizsprecherin Michaela Blume.
Der Bau der Renn- und Teststrecke auf einem ehemaligen Tagebaugelände bei Senftenberg (Kreis Oberspreewald-Lausitz) wird vom Land Brandenburg mit einer Zuwendung von 241 Millionen Mark Steuergeldern durch die Investitionsbank gefördert. Das Projekt kostet etwa 310 Millionen Mark. Die fehlenden etwa 70 Millionen Mark deckt ein Darlehen der Bankgesellschaft Berlin, die sich zum größten Teil im Eigentum des Landes Berlin befindet. Ende Juni hatten das Land und die Bank für den Bau grünes Licht gegeben. Das Gelände für die Rennstrecke ist vermutlich unter Wert verkauft worden.
Die Ermittlungen richten sich nach Angaben von Blume gegen unbekannte Verantwortliche des Fördervereins Lausitz Ring und gegen weitere Personen und Institutionen. Sie sollen den Zuwendungsbescheid für die Fördermittel beeinflußt haben, sagte Blume. Das Verfahren sei am vergangenen Dienstag an die Staatsanwaltschaft Cottbus abgegeben worden. Wie deren Pressesprecher, Christoph Otto, erklärte, sind die Akten dort noch nicht eingetroffen.
Nach Angaben des ehemaligen Vorsitzenden des Fördervereins Lausitz Ring, Jürgen Trabandt, seien die rund 560 Hektar bei der europaweiten Ausschreibung im Januar 1994 Kippengelände gewesen und kein Bauland. Die für die Verwertung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen zuständige Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVB) habe das Areal 1996 an den Förderverein veräußert, in dem auch die Stuttgarter Prüforganisation Dekra vertreten ist. Die Dekra habe sich damals als einziger Interessent fristgemäß beworben, sagte Trabandt. Der Kaufpreis von 35 Pfennig pro Quadratmeter entspreche nach seiner Einschätzung den üblichen Werten in dieser Region. dpa/taz
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