Im Mai soll sich der Euro warmrollen

■ EU-Finanzminister wollen Wechselkurse fixieren, sobald die Teilnahmeliste für die europäische Währungsunion steht. Unklar ist, ob die Notenbanken die Kurse gegen Spekulanten verteidigen müssen

Mondorf (dpa/rtr/taz) – Die Wechselkurse für die Europäische Währungsunion werden bereits Anfang Mai 1998 festgelegt – fast acht Monate vor dem Start des Euro am 1. Januar 1999. Darauf verständigten sich die Finanzminister der Europäischen Union am Samstag im luxemburgischen Kurort Mondorf. Am gleichen Tag, an dem der Euro-Teilnehmerkreis feststeht, sollen damit auch die Wechselkurse fixiert werden.

Nicht mehr schwanken sollen danach die bilateralen Kurse der am Euro beteiligten Währungen, zum Beispiel zwischen D-Mark und Franc. Diese Kurse gelten vom Start der Währungsunion 1999 an. Noch nicht festgelegt wird damit der Umrechnungskurs zum Euro. Wieviel Euro und Cent eine D-Mark entspricht, steht erst am 31. Dezember 1998 fest. Der Wert wird dann auf Basis des Tageswerts der europäischen Korbwährung Ecu errechnet.

Spekulanten als Gefahr für die Volkswirtschaft

Die frühe Festlegung der Wechselkurse soll Turbulenzen auf den Devisenmärkten vermeiden. Doch ob das gelingt, ist ausgesprochen unklar. Denn Devisenspekulanten könnten durch massiven Handel versuchen, die festgelegten Kurse aus dem Gleichgewicht zu bringen. Wenn die Notenbanken die fixierten Kurse durch Devisenkäufe und -verkäufe verteidigen sollten, würden die Spekulanten Milliarden verdienen – auf Kosten der Volkswirtschaften. Die Minister und Notenbankchefs wollen sich in den kommenden Monaten einigen, ob und wie sie die im voraus festgelegten Kurse verteidigen wollen. Einige Experten empfehlen eine massive Intervention, wenn notwendig, nur am letzten Tag des kommenden Jahres. Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer rechnet dagegen mit keinen Problemen. Auf die Frage, ob die Zentralbanken die Kurse zwischen Mai und Dezember 1998 gegen Spekulanten verteidigen müßten, sagte er: „Nein, ich gehe davon aus, daß es eine glaubwürdige Entscheidung über die Mitglieder und dann auch über die Kurse geben wird.“ Die Notenbanken in den Euro-Ländern blieben zwar bis zum offiziellen Start der Währungsunion am 1. Januar 1999 bestehen. Der Spielraum für eigenständige Geldpolitik werde aber eng. Auch die Zinsen würden sich annähern müssen. Tietmeyer plädierte dafür, so bald wie möglich nach dem Gipfel auch die Währungsbeziehungen zu den EU-Staaten neu zu ordnen, die zunächst noch nicht am Euro teilnehmen. Dafür soll ein neues Europäisches Währungssystem mit dem Euro als Leitwährug aus der Taufe gehoben werden.

Waigel streitet über deutsche EU-Beiträge

Streit über lebhafte Auseinandersetzungen gab es zwischen den Finanzministern über das Thema der EU-Beiträge. Waigel forderte von seinen Amtskollegen, den deutschen Beitrag zu ermäßigen. „Es muß ein allgemeiner Korrekturmechanismus eingeführt werden“, erklärte er. Es sei auch für die übrige Gemeinschaft nicht gut, wenn ein Land mit einem jährlichen Nettobeitrag von rund 20 Milliarden DM zwischen 60 und 70 Prozent der Nettotransfers finanziere.

Die Niederlande und Schweden schlossen sich der deutschen Forderung an. Doch die anderen Delegationen zeigten sich skeptisch. Belgiens Finanzminister Philippe Maystadt warnte vor einem institutionellen Egoismus, der den Grundprinzipien der Gemeinschaft widerspreche.

Weil die Beitragssätze noch bis zum Jahr 1999 festliegen, ist nicht mit einem baldigen Kompromiß zu rechnen.