: 183 Jahre SPD wollen abdanken
■ Kiausch, Ehlers, Kleist: Alte Fraktionsführung tritt nicht mehr an
Die massive Kritik am neuen SPD-Senat mit alten Köpfen quer durch den Blätterwald hat offenbar Wirkung gezeigt. Gestern abend teilten die amtierenden SPD-Fraktionsvorsitzenden mit, sie wollten nicht wieder antreten. Fraktionschefin Elisabeth Kiausch (65) und ihre Stellvertreter Jan Ehlers (58) und Ingo Kleist (60) werden „künftig für ein Spitzenamt nicht mehr zur Verfügung stehen“, schreiben sie in einer gemeinsamen Erklärung an ihre Abgeordneten.
Zur Begründung heißt es, die SPD brauche nun eine Führung, die sich „des uneingeschränkten Rückhalts in der Fraktion gewiß“sein kann. Das jetzige Trio, das seinen politischen Zenit längst überschritten hat, will „den Weg für eine unvoreingenommene Entscheidungsfindung“freimachen. Schließlich stehe die Fraktion vor der „doppelt schweren Aufgabe“, den rotgrünen Senat „nach Kräften“zu unterstützen und gleichzeitig eine „unverwechselbare sozialdemokratische Identität“zu wahren.
Damit besteht nun Grund zu der Hoffnung, daß künftig wenigstens in der Fraktion ein Hauch von Veränderung zu spüren sein könnte, wenn schon beim Bürgermeister bei der Auswahl der SPD-SenatorInnen der Mut nicht zur Erneuerung reichte. Nach dem Rechts-Links-Strickmuster müßte den Fraktionsvorsitz ein Rechter übernehmen. Holger Christier, der sich im Untersuchungsausschuß Polizei profiliert hat, ist hierfür im Gespräch. Der 49jährige Oberstudienrat kann integrieren und reden.
Der Wunschkandidat der Linken ist der bisherige Haushaltsausschußvorsitzende Walter Zuckerer (50); ein scharfzüngiger Finanzexperte und Rotgrün-Fan. Auch die linke Vize-Parteichefin Dorothee Stapelfeldt wird es vermutlich versuchen. Sie scheiterte vor zwei Jahren an mangelnder Unterstützung ihres eigenen Flügels. sim
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