: Großdemo vor EU-Job-Gipfel
■ Aus mehreren Ländern der Europäischen Union sind gestern über 30.000 Menschen zu einer Kundgebung zusammengekommen. Sie fordern konkrete Maßnahmen für mehr Arbeitsplätze
Luxemburg (AFP) – Mehr als 30.000 Menschen aus zahlreichen Ländern haben vor Beginn des EU-Beschäftigungsgipfels gestern in Luxemburg gegen die Massenarbeitslosigkeit in der Europäischen Union demonstriert. Die im EGB zusammengeschlossenen europäischen Gewerkschaften hatten zu der Großveranstaltung aufgerufen, um von den EU-Regierungschefs konkrete Maßnahmen für mehr Arbeitsplätze zu fordern.
Trotz strömenden Regens rechnete die Polizei mit bis zu 35.000 Demonstranten. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer sagte bei dem Protestumzug, die Arbeitnehmer seien sehr mißtrauisch gegenüber der Währungsunion. Um das Mißtrauen abzubauen, müsse in der EU eine bessere Arbeitsmarktpolitik gemacht werden. In den 15 Staaten der Union sind derzeit insgesamt rund 18 Millionen Menschen ohne Arbeit.
Der luxemburgische Regierungschef und EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich optimistisch zu den Erfolgsaussichten des Gipfels. Dieser werde auch ohne konkrete Zielvorgaben für Druck in der Arbeitsmarktpolitik in der ganzen Union sorgen. „Es muß ein regelrechter Konvergenzstreß in der Beschäftigungspolitik entstehen“, sagte Juncker der Welt. Die EU könne mit „Leitlinien“ Ziele und Lösungsmöglichkeiten aufzeigen, ohne die Aufgaben der nationalen Politik lösen zu wollen. Nach dem Vorbild der Konvergenzkriterien zur Qualifikation für die Währungsunion will Juncker, daß die Regierungen sich zur Rechenschaft über ihre Ergebnisse im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit verpflichten.
Die Regierungschefs sollen sich auf Leitlinien verständigen, nach denen jedem arbeitslosen Jugendlichen innerhalb von sechs und Langzeitarbeitslosen innerhalb von zwölf Monaten ein Arbeitsplatz oder eine Fortbildungsmaßnahme angeboten werden soll. Die EU-Regierungschefs wollten ihre Beratungen gestern abend bei einem Diner aufnehmen.
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