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ARD verspricht ihren Kleinen weiter Geld

Berlin (taz) – Trotz eines Beschlusses, demzufolge sich alle ARD-Sender „weitgehend eigenständig“ finanzieren sollen, ist sich die ARD einig, daß die großen Sender weiterhin einen Finanzausgleich an die Kleinen zahlen müssen. In einem vierseitigen Brief an die Länderministerpräsidenten, welcher der taz vorliegt, beschreibt der ARD-Vorsitzende Udo Reiter einen solchen „Strukturausgleich“ als „Bestandteil des Finanzierungssystems der ARD“. Weiter zitiert er den Bericht der Gebührenkommission KEF, die Finanzbedarfe könnten „nur über einen Finanzausgleich“ geregelt werden. Reiter kündigt darüber hinaus an, die Sender würden sich auf eine „Übergangslösung“ des Ausgleichs einigen. In der Vergangenheit hatten mehrere Unionsregierungschefs und Großsenderintendanten ein Aus für den Finanzausgleich verlangt. Der Brief Reiters ist die offizielle Antwort der Senderchefs an die Ministerpräsidentenkonferenz, wie Reiter im Anschreiben ausführt. Die hatte „Lösungsvorschläge“ zu ARD-Struktur und Finanzen verlangt.

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