Für Clinton gibt es nur ein China

■ Der US-Präsident äußert sich erstmals deutlich zur Taiwan-Frage

Shanghai (dpa/rtr) – US-Präsident Bill Clinton hat sich gestern in Shanghai für eine friedliche Wiedervereinigung Chinas und Taiwans eingesetzt. In einer Diskussion mit Vertretern der Stadt machte er klar, daß die USA unverändert gegen eine Unabhängigkeit Taiwans seien. „Wir unterstützen nicht die Unabhängigkeit Taiwans oder zwei Chinas beziehungsweise ein Taiwan, ein China“, so Clinton. Er sprach sich auch gegen eine Mitgliedschaft Taiwans in internationalen Organisationen aus, in denen Eigenstaatlichkeit Voraussetzung sei.

Mit dieser Stellungnahme zu Taiwan auf chinesischem Boden kam Clinton dem Wunsch Pekings nach, das eine klärende Äußerung verlangt hatte. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Im März 1996 war es in der Straße von Taiwan zum größten US-Truppenaufmarsch seit dem Vietnamkrieg gekommen, als China demonstrative Seemanöver abhielt. Peking wirft Taiwans Präsident Lee Teng- hui vor, die Unabhängigkeit der Insel anzustreben.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Tang Guoqiang, begrüßte gestern die Erklärung Clintons. Jetzt komme es darauf an, den Worten Taten folgen zu lassen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Michael McCurry, maß Clintons Erklärung keine große Bedeutung bei. Er verwies darauf, daß US-Sicherheitsberater Sandy Berger und Außenministerin Madeleine Albright im Vorfeld des Besuches betont hätten, daß sich die China-Politik nicht ändern werde.

Neben einer Diskussion mit Repräsentanten mehrerer gesellschaftlicher Gruppen Shanghais stellte sich Clinton gestern in einer Talkshow des Lokalsenders Radio 990 Fragen der Hörer. Er warb erneut für das Konzept einer modernen Demokratie, die ihren Bürgern große politische Freiheiten gibt. Gleichzeitig äußerte er vor dem Hintergrund der chinesischen Geschichte Verständnis für die Furcht Pekings vor Instabilität. Kommentar Seite 12