: Professoren gegen HRG
■ Kritik am Hochschulrahmengesetz: Bund verabschiedet sich damit aus der Uni-Politik
Bonn (dpa/taz) – Die Universitätsprofessoren gehen auf Distanz zum neuen Hochschulrahmengesetz (HRG). Mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes habe sich der Bund bis auf weiteres aus der Hochschulpolitik verabschiedet, kritisierte der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Hartmut Schiedermair, am Sonntag in Bonn. Alle 16 Bundesländer würden sich nun „ungezügelt neue Gesetze ausdenken“ und dabei die alten Fehler der Hochschulpolitik wiederholen, sagte Schiedermair, dessen Organisation die Berufsinteressen von mehr als 15.000 deutschen Universitätsprofessoren vertritt.
Bundespräsident Roman Herzog hatte in der vergangenen Woche trotz Einspruch des Bundesrates das neue Hochschulrahmengesetz unterzeichnet und damit den Weg für die Novellierungen der Ländergesetze freigemacht. Schiedermair meinte dazu, alle bisherigen Entwürfe sowie das bereits in Kraft getretene bayerische Hochschulgesetz hätten die Stellung der Universität keineswegs verbessert. Teilweise seien sie schlicht verfassungswidrig.
Nicht die Universitäten, sondern die Länder würden mit dem neuen Hochschulrahmengesetz mehr Freiraum erhalten, sagte der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes. „Autonom“ dürften die Universitäten und Hochschulen künftig vor allem darüber entscheiden, wie sie die Kürzungsvorgaben der einzelnen Länder umzusetzen hätten.
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