: Mission: Aufspüren und Zerstören irakischer Waffen
■ Seit dem Krieg um Kuwait im Jahr 1991 existiert die UN-Sonderkomission Unscom. US-Amerikaner und Bürger anderer westlicher Staaten sind in ihr überproportional vertreten
Genf (taz) – Mit seiner Resolution 687 vom April 1991 etablierte der UN-Sicherheitsrat die UNO- Sonderkommission zur Überwachung des irakischen Rüstungsprogramms (Unscom). Aufgabe der Unscom ist es, atomare, biologische und chemische Waffen sowie ballistische Raketen im Irak und entsprechende Rüstungsprogramme aufzuspüren und deren Vernichtung zu kontrollieren. Zum Stab der Unscom gehören etwa 120 Waffenexperten aus rund 20 Staaten. Im New Yorker UNO- Hauptquartier erteilt ein dem Sicherheitsrat und dem Büro von Generalsekretär Kofi Annan unterstellter Ausschuß die politischen Vorgaben für die Arbeit der Unscom.
Die USA, Großbritannien und andere westliche Staaten sind zahlenmäßig sowie bei führenden Positionen in der Unscom und dem New Yorker Ausschuß überproportional vertreten. Ein Umstand, der in Bagdad kritisiert wird. Für Iraks Staatsführung bot die Zusammensetzung der Inspektionsteams mehrfach den Anlaß, die Kooperation mit der Unscom aufzukündigen.
Erster Chef der Unscom war der langjährige schwedische Botschafter bei der Genfer UNO-Abrüstungskonferenz, Rolf Ekeus. Dessen dortiger australischer Amtskollege Richard Butler übernahm 1996 den Posten. Die nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait am 2. August 1990 verhängten und mit Resolution 687 vom April 1991 verlängerten Wirtschaftssanktionen gegen Irak können nach bisheriger Interpretation der USA und Großbritanniens erst aufgehoben werden, wenn Unscom und die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) dem Sicherheitsrat mitteilen, daß Bagdad sämtliche Abrüstungsforderungen erfüllt hat.
Die anderen drei ständigen Ratsmitglieder Rußland, Frankreich und China wären unter Umständen auch zu einer schrittweisen Aufhebung der Sanktionen bereit, wenn Irak die Auflagen zumindest in einer Waffenkategorie erfüllt hat. Wie weit der Abrüstungsprozeß tatsächlich fortgeschritten ist, ist nicht zuletzt aufgrund widersprüchlicher Aussagen von Unscom-Chef Butler heute unklarer denn je. Die Erklärungen im Rücktrittsschreiben von Inspekteur Scott Ritter und die jüngsten Erkenntnisse über das Doppelspiel der US-Regierung dürften die Verwirrung eher noch steigern. Andreas Zumach
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