: Abgeordnete debattieren über Transrapid
■ Erfolgreiche Volksinitiative erzwang erneute Parlamentsdiskussion
Eine aktuelle Stunde zum Bau der umstrittenen Magnetschwebebahn Transrapid steht heute im Mittelpunkt der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses. Die Fraktionen müssen sich aufgrund einer Volksinitiative noch einmal mit dem Thema befassen. Die Initiative gegen den Transrapid hatten über 122.000 Berliner unterschrieben. Schon 90.000 Unterschriften hätten für einen Erfolg ausgereicht. Einen Beschluß, den Bau der Transrapidstrecke zwischen Berlin und Hamburg weiterhin zu befürworten oder ihn abzulehnen, wird das Abgeordnetenhaus jedoch heute nicht fassen. Zuvor beschäftigen sich noch einmal die parlamentarischen Ausschüsse mit der Magnetschwebebahn.
In den vergangenen Monaten waren Zweifel laut geworden, ob die eingeplanten 6,1 Milliarden Mark für den Bau der Trasse reichen. Bundesverkehrsminister Franz Müntefering (SPD) ist prinzipell für eine Realisierung, jedoch nur bei Einhaltung des Kostenrahmens. ADN/taz
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen