US-Flugzeuge greifen im Irak an

■ Die Regierung in Bagdad lehnt eine teilweise Aufhebung der Wirtschaftssanktionen ab. Kuwait versetzt seine Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft. Die USA warnen Saddam Hussein

Washington/Bagdad (AP/AFP) – Die militärische Konfrontation zwischen den USA und Irak nimmt kein Ende: US-Kampfflugzeuge griffen gestern Stellungen der irakischen Flugabwehr im Norden des Landes an. Die Flugzeuge waren den Angaben des US-Verteidigungsministeriums zufolge vorher vom Radar der Flugabwehr erfaßt worden. Als Reaktion darauf feuerten sie Raketen ab. Die drei Maschinen kehrten danach unbeschadet auf ihren Stützpunkt in der Türkei zurück. Über die Wirkung der US-Angriffe lagen zunächst keine Informationen vor. Der Vorfall ereignete sich in der Nähe von Mosul im Nordirak.

Auch auf diplomatischer Ebene zeigte sich Bagdad kompromißlos: Der stellvertretende Ministerpräsident Tarik Asis wies einen saudiarabischen Vorschlag zur Lockerung der Wirtschaftssanktionen zurück. Der Vorschlag Riads zugunsten der irakischen Zivilbevölkerung wurde auf einer Konferenz des Golf-Kooperationsrates (GCC) gemacht. Er sieht vor, daß Irak wieder alle Güter kaufen darf, die sich nicht militärisch nutzen lassen. Asis lehnte laut einer Meldung der irakischen Nachrichtenagentur INA die Initiative kategorisch ab, da Saudi-Arabien Mitglied der antiirakischen Allianz während des Golfkriegs 1991 gewesen sei. Deshalb könne man nicht mit positiven und fairen Vorschlägen rechnen. Irak wird laut Asis nur die komplette Aufhebung der Sanktionen akzeptieren.

Der saudiarabische Vorschlag zielt auch darauf ab, den innenpolitischen Druck von der Regierung in Riad zu nehmen. In vielen arabischen Ländern mehren sich die Stimmen, die die anhaltenden Sanktionen kritisieren, unter denen vor allem die irakische Zivilbevölkerung leidet. Der UN-Sicherheitsrat will die Sanktionen erst aufheben, wenn sichergestellt ist, daß Irak alle seine Massenvernichtungswaffen zerstört hat.

Kuwait versetzte gestern einen Teil seiner Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft, nachdem das irakische Parlament Drohungen gegen das Scheichtum am Golf ausgesprochen hatte. Wie das Verteidigungsministerium in Kuwait mitteilte, stehe die Regierung in engem Kontakt mit den USA, Großbritannien, Frankreich und Rußland. US-Verteidigungsminister William Cohen erklärte, die USA würden den Umgang Bagdads mit Kuwait, Saudi-Arabien und den Kurden im eigenen Land sehr genau beobachten. Im irakischen Parlament in Bagdad waren am Sonntag Forderungen laut geworden, wonach die Regierung die Grenzen Kuwaits nicht länger anerkennen sollte. Die endgültige Resolution war dann aber wesentlich zurückhaltender und allgemeiner formuliert.