Grün wie eh und je
■ Heute beginnen an der Uni die Stupa-Wahlen. Grüne sind wieder dabei
Ab heute stehen in der Mensa, im Philosophenturm und in anderen Uni-Gebäuden eine Woche lang die Urnen für die Neuwahlen zum Studierendenparlament (Stupa) bereit. Wenn das Gremiun – wie vorgesehen – im April oder Mai einen neuen AStA wählt, geht ein Jahr zu Ende, das als Tiefpunkt in die Geschichte der studentischen Selbstverwaltung eingehen dürfte.
Die Grüne Hochschulgruppe, die fünf Jahre lang den AStA geprägt hatte, war zu den Stupa-Wahlen voriges Jahr nicht wieder angetreten. In der daraus folgenden Unübersichtlichkeit der Stimmverhältnisse wählte eine Zufallsmehrheit Ende Mai 1998 Oliver Camp und Nadine Stefani zu AStA-Vorsitzenden. Die beiden Listenlosen propagierten eine „offene“ Politik – so offen, daß sie zu einer Diskussion über Bildungspolitik auch DVU, NPD und Reps einluden. Nach Protesten mußten sie die Parteien wieder ausladen. Am 1. Oktober kamen Camp und Stefani einem Mißtrauensvotum zuvor und traten zurück. Da die linken Stupa-Listen jedoch heillos zerstritten waren, scheiterten alle Versuche, einen neuen Vorstand ins Amt zu hieven – weswegen das Duo nach wie vor kommissarisch im Amt sitzt und einen Nothaushalt verwaltet.
Vor dem Hintergrund dieses Desasters hofft nun die Grüne Hochschulgruppe auf eine triumphale Rückkehr. „Pragmatisch und projektorientiert“ wie eh und je, weist sie besonders auf das durch den grünen AStA seinerzeit eingeführte Semesterticket hin, das Camp und Stefani kürzlich für die Uni beinahe zu Fall gebracht hätten (taz berichtete).
Während die rechten Listen sich wie jedes Jahr auf das Schwulenreferat und den FrauenLesbenrat eingeschossen haben und ihnen Geldverschwendung vorwerfen, dominiert links die Kritik an der „Kommerzialisierung und privatwirtschaftlichen Verwertung“ (Liste Links) des Bildungssystems. So will etwa die „Liste Sozialistischer DemokratInnen“ (LSD) die rot-grünen Regierungen in Hamburg und Bonn an ihre Ablehnung von Studiengebühren „erinnern“.
Wer auch immer die meisten Stimmen bekommt: Ein weiteres Jahr der politischen Lahmlegung kann sich die studentische Interessenvertretung nicht leisten. jam
