: Nicht bloß plauschen
■ Senat und HEW beginnen Gespräche über Atomausstieg in Hamburg
Die Chancen für einen Ausstieg aus der Atomenergie werden jetzt auch in Hamburg auf ihre Realisierbarkeit abgeklopft. Bei einem ersten Sondierungsgespräch zwischen dem rot-grünen Senat und dem Vorstand der Hamburgischen Electricitätswerke (HEW) sollen nach taz-Informationen die Möglichkeiten „kooperativ ausgelotet“ werden, mindestens eines der vier Atomkraftwerke abzuschalten, von denen die Hansestadt umzingelt ist. Auf der Tagesordnung soll auch der Passus der HEW-Satzung stehen, der das Unternehmen zu einem Atomausstieg verpflichtet, „sofern dies wirtschaftlich vertretbar ist“.
Von einem „Energiekonsensgespräch nach Bonner Vorbild“ könne derzeit aber keine Rede sein, dämpft Brigitte Köhnlein, Sprecherin des grünen Umweltsenators Alexander Porschke, etwaige Erwartungen. Andererseits sei es wohl mehr als „ein bloßer Plausch“.
Am 16. Februar wollen Porschke und Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) mit HEW-Vorstandschef Manfred Timm erstmals offiziell über die Umsetzung des rot-grünen Koalitionsvertrages reden. Die drei Herren treffen sich auch sonst schon mal, ist doch Porschke Mitglied und Runde gar Vorsitzender des HEW-Aufsichtsrates. Senatssprecher Ludwig Rademacher mochte denn auch einen mehr als informellen Charakter des Treffens gestern nicht bestätigen. Es sei Teil der „laufenden Beratungen über beiderseits interessierende Fragen“.
In der rot-grünen Regierungsvereinbarung vom November 97 wurde festgeschrieben, sich in diesem Jahr mit den HEW über die Kündigung des Gesellschaftsvertrages für das AKW Brunsbüttel „verständigen“ zu wollen. Dies ist die formaljuristische Voraussetzung für eine Abschaltung des Meilers im Jahr 2002. Zweites Ziel der Koalitionsvereinbarung ist es, mit den HEW und dem Hannoveraner Energiemulti PreussenElektra (Preag) über „die Stillegung von Kernkraftwerkskapazitäten in 2002/2003“ zu verhandeln.
Die vier AKWs an der Elbe – Stade, Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel – werden von den mehrheitlich der Hansestadt gehörenden HEW allein oder zusammen mit der Preag betrieben. Die HEW waren gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. smv
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