: Fragen bewerten
■ GALwill Koalogespräch über Ausstieg
„Klärungsbedarf über den Weg zum Atomausstieg“ hat die GAL angemeldet. Auf einer Fraktionssitzung gestern abend wurde beschlossen, in einem Koalitionsgespräch mit der SPD „offene Fragen zu klären“ und „die aus der Position der Hamburgischen Electricitätswerke (HEW) abzuleitenden Ergebnisse gemeinsam zu bewerten“. Die Grünen stellten klar, sich weiterhin „für eine möglichst frühe Stillegung des AKW Brunsbüttel einzusetzen“.
Damit gehen die Grünen, wenn auch mit vorsichtigen Worten, auf Distanz zu Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) und zum grünen Umweltsenator Alexander Porschke. Die beiden hatten sich vorige Woche mit HEW-Chef Manfred Timm darauf verständigt, Hamburger Ausstiegspläne in die Konsensgespräche auf Bundesebene „einzubetten“. Dabei hatten die beiden Senatsmitglieder auch eine Modifizierung des rot-grünen Koalitionsvertrages vom November 1997 akzeptiert. Darin wurde die Abschaltung Brunsbüttels „im Jahr 2002/2003“ als Ziel formuliert. Die dafür erforderliche Kündigung des Gesellschaftervertrages für den Meiler bis zum 30. September 1999 hatte Timm jedoch abgelehnt mit dem Hinweis, daß schon das HEW-AKW Stade ganz oben auf der Bonner Abschaltliste stehe.
Runde und Porschke hatten diesen „weichen Übergang“, wie Timm es nennt, hingenommen: Welches AKW zuerst stillgelegt werde, sei zweitrangig, das Abschalten irgendeines Meilers bis spätestens 2003 aber nun, so Porschke, „eine realistische Vorstellung“. Seine Fraktion sieht das offenbar anders. smv
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