4.000 demonstrieren gegen Rassismus

Friedlich zu Ende gegangen ist gestern Nachmittag eine Demonstration zum Internationalen Tag gegen Rassismus. Unter dem Motto: „Gleiches Recht für alle – gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ hatten zahlreiche Initiativen hierzu aufgerufen, darunter die Internationale Liga für Menschenrechte, die PDS und einzelne Gewerkschaftsgruppen. Nach Angaben der Veranstalter nahmen rund 4.000 Menschen teil, um insbesondere gegen die Unterschriftenkampagne der CDU gegen die doppelte Staatsbürgerschaft zu protestieren, aber auch gegen das Nachgeben der rot-grünen Bundesregierung in dieser Frage. Dies leiste „einer Ausgrenzungspolitik Vorschub“, hieß es im Aufruf zu der Demonstration. Die grüne Abgeordnete Judith Demba übte scharfe Kritik am Landesvorstand ihrer Partei, der den Aufruf zu der Demonstration nicht mit unterstützte: „Das ist eine völlig falsch verstandene Parteidisziplin mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin“, sagte Demba gegenüber der taz. Auch ihr Parteifreund Riza Baran sagte, er habe sich von der Partei „mehr Courage erhofft“. Baran zeigte sich zufrieden mit dem störungsfreien Ablauf der Demonstration, bedauerte nur, daß nur wenige nichtdeutsche Gruppen und Personen sich dem Marsch angeschlossen hatten. taz