: Eine Bafög-Pizza mehr
■ Rot-Grün erhöht Ausbildungsförderung auf 1.030 Mark: Nur eine Reparaturnovelle
Berlin/Bonn (AP/taz) – Studenten, die der Staat mit Mitteln aus dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) unterstützt, können sich ab Herbst dieses Jahres eine Pizza und zwei Gläschen Wein mehr leisten. Um 20 Mark erhöhte der Bundestag gestern die Leistungen der Studienstütze, die nur noch 18,7 Prozent der Studierenden erhalten. Der Beschluß erfolgte einstimmig, aber richtig zufrieden war dennoch keiner.
Die Realschulrektorin Angelika Volquartz spottete, daß die Bafögerhöhung gerade mal für eine Pizza mehr im Monat reiche. Die Unionsabgeordnete darf sich das trauen. Sie ist erst seit 1998 im Parlament und war also nicht dabei, als ihre FraktionskollegInnen vor einem Jahr das Bafög um eine halbe Pizza erhöhten.
Auch Matthias Berninger (Bündnis 90/Grüne) war zerknirscht. Die Veränderungen von Rot-Grün seien eher eine Reparaturnovelle und nicht ausreichend, sagte Berninger, der in der sogenannten „Pizza-Connection“ öfter mit CDUlern beim Italiener zusammensitzt. Berninger verwies darauf, daß seine Fraktion zusammen mit der SPD im Herbst eine grundlegende Veränderung des Bafög erreichen will. Wenn dies gelingt, sollen alle Studenten wieder staatliche Unterstützung erhalten – allerdings nur einen Betrag von rund 400 Mark. Zusätzlich könnten Kinder von Geringverdienern eine „elternabhängige Förderung“ von rund 800 Mark erhalten.
Nur Edelgard Bulmahn (SPD) war halbwegs zufrieden. Was an ihrem Job liegt. Bulmahn ist Bundesbildungsministerin und hob als solche hervor, die jahrelange Talfahrt des Bafög sei gestoppt und eine Trendwende eingeläutet.
Damit dürfte die Ministerin vor allem gemeint haben, daß Auslandsaufenthalte bis zu einem Jahr und die Mitarbeit in Hochschulgremien wieder als förderungswürdig anerkannt werden. Auch dürfen Studenten nun wieder die Studienrichtung wechseln, ohne daß man ihnen das Bafög automatisch streicht – sofern sie einen wichtigen Grund dafür haben. Angelika Volquartz' Union hatte dies alles abgeschafft. Doch dazu sagte Volquartz nichts. cif
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