: „Erst braune, jetzt rot-grüne Bomben“
■ Demonstration gegen den Nato-Krieg in Jugoslawien gestern in Hamburg
Nur etwa einhundert Menschen demonstrierten gestern in der Hamburger Innenstadt gegen den NATO-Krieg in Jugoslawien. Aufgerufen hatte ein Bündnis „anti-militaristischer anti-imperialistischer Gruppen“. Die DemonstrantInnen prangerten die rot-grüne Bundesregierung an: „Früher wurde Jugoslawien unter einer braunen, heute unter einer rot-grünen Regierug bombardiert“.
Der Krieg im Kosovo sowie die „fortschreitende Zerschlagung Jugoslawiens“, so eine Rednerin, „ist ein wichtiger Schritt zur Ausdehnung des Machtbereichs der EU – selbstverständlich mit einem im westlichen Sinne zugerichteten Restjugoslawien“. Zudem wolle die NATO die russische Position in Ost- und Südosteuropa weiter zurückdrängen.
Die Vertreibung und Flucht der Bevölkerung des Kosovo habe sich erst unter den NATO-Bombardierungen zu einer Massenkatastrophe ausgewachsen. Der Verweis auf den Schutz der Menschenrechte sei nur das Deckmäntelchen, unter dem die NATO ihren Angriffskrieg führe.
Die kritischen Stimmen innerhalb von SPD und Grünen würden sich der Illusion hingeben, den „kriegstreibenden Kurs“ ihrer Partei beeinflussen zu können – und sich dabei zu „Helfern der Kriegstreiber“ zu machen, indem sie den Parteien „noch den Anstrich von Pluralität und pazifistischer Grundhaltung verleihen“. Elke Spanner
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